Category Archives: Protest

Antifademo für und gegen Verfassung

Russische Linke gegen rechten Terror auf der Straße »Solidarität ist unser Schutz« — unter diesem Motto gingen am Sonntag in Moskau mehr als 1000 Menschen auf die Straße. Anlass für die alljährlich stattfindende antifaschistische Demonstration ist der Jahrestag der Ermordung … Continue reading

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Kein Platz »Für Menschenrechte«

Der russische Staat verschärft die Repression gegen Nichtregierungsorganisationen Menschenrechtsorganisationen haben in Russland einen schweren Stand. Dass der Staat ein komplettes Verbot verhängt, wie vergangene Woche gegen die Bewegung »Für Menschenrechte«, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt dennoch eine Ausnahme. Das Oberste Gericht … Continue reading

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Kasse machen mit »Agenten«

Russische Behörden setzen unliebsame Organisationen mit Geldstrafen unter Druck Mit der Diffamierung als sogenannter ausländischer Agent müssen in Russland bereits viele Organisationen leben. Den Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) des Oppositionellen Aleksej Nawalny traf es erst jetzt. Am 9. Oktober verkündete … Continue reading

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Wundersame Läuterung

In Russland versuchen die Strafverfolgungsbehörden, die jüngsten Proteste für die Zulassung oppositioneller Kandidaten zu Wahlen als Werk einer einheitlichen, hierarchisch organisierten Bewegung darzustellen. Trotz einiger harter Urteile gegen einzelne Protestierende hatten sie damit bislang wenig Erfolg. Nichts charakterisiert die russische … Continue reading

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Die taktische Wahl

Mit einer neuen Strategie gelang es der Opposition, einigen ihrer Kandidaten bei den russischen Regionalwahlen am 8. September zum Sieg zu verhelfen. Die Regierung reagiert mit verstärkter Repression. Dmitrij Medwedjew ist zufrieden. Wieder einmal, denn die Dinge schönzureden gehört zum Amtsgeschäft … Continue reading

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Ausschließen und einsperren

Oppositionelle Kandidaten wurden für die Moskauer Stadtparlaments­wahlen nicht zugelassen. Bei Protesten kam es erneut zu Massenfestnahmen. Im September finden in Moskau Stadtparlamentswahlen statt – ohne die Opposition. Die Wahlkommission lehnte 57 Kandidaturen ab, darunter auch die führender liberaler Politiker und Politikerinnen der … Continue reading

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Gefährlicher Nachbar

Proteste gegen ein Grenzabkommen mit Tschetschenien zwangen den Präsidenten der autonomen russischen Teilrepublik Inguschetien zum Rücktritt. Viele Bewohner fürchten, die brutalen Methoden des tschetschenischen Herrschers Ramsan Kadyrow könnten auch in ihrer Republik Einzug halten. Änderungen von Grenzverläufen sind meist eine … Continue reading

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Die aufgeflogene Provokation

In Russland stieß die vorübergehende Festnahme des Journalisten Iwan Golunow auf großen Protest. Auch verschiedene Zeitungen hatten sich gemeinsam für seine Freilassung eingesetzt. Der Fall Iwan Golunow begann wie Hunderte andere zuvor. Am Nachmittag des 6. Juni erschien der 36jährige … Continue reading

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»Die Gesellschaft ist apolitisch«

Alexander Samjatin kämpft in Moskau für eine alternative Kommunalpolitik Alexander Samjatin, hier im Vordergrund bei einer Demonstration, ist Bezirksabgeordneter im Moskauer Stadtteil Sjusino. Dort erlangten Oppositionelle im September 2017 erstmals eine knappe Mehrheit. Als Linker steht Samjatin trotzdem ziemlich alleine … Continue reading

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Iwan Golunow ist frei

«Leute. So nicht». Foto uw Solidarität zahlt sich aus. Iwan Golunow ist frei, das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt. Jetzt stellt sich die Frage, ob der russische Machtapparat nicht nur in diesem Fall bereit ist einzulenken. Der tschetschenische Menschenrechtler Ojub … Continue reading

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