Category Archives: Protest

Russland sucht Normalität

Während Präsident Putin auf die Öffnung des Landes drängt, zögert Moskaus Bürgermeister Sobjanin Am Montag war es soweit: Wladimir Putin kehrte aus dem Homeoffice in den Kreml zurück. In Russland, so hat es den Anschein, hält nach dem Lockdown wieder … Continue reading

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«Hilf dir selbst» – mehr hat Putin nicht im Programm

Russland reagiert auf die Coronapandemie mit einem bescheidenen wirtschaftlichen Hilfspaket. Wladimir Putin, der sich sonst gerne als grosszügiger Geber inszeniert, überlässt die Arbeit seinen Gouverneuren. Nur noch einige wenige Wochen fehlten, und Wladimir Putin wäre mit seiner Sonderoperation ans Ziel … Continue reading

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»Mein Russland sitzt im Knast«

Gedenken an Kreml-Kritiker Boris Nemzow von aktueller Repression überschattet In ganz Russland erinnerten am Wochenende Menschen an den vor fünf Jahren direkt vor den Mauern des Kreml ermordeten liberalen Politiker Boris Nemzow. Allein in Moskau fanden sich bei einer Demonstration … Continue reading

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Antifademo für und gegen Verfassung

Russische Linke gegen rechten Terror auf der Straße »Solidarität ist unser Schutz« — unter diesem Motto gingen am Sonntag in Moskau mehr als 1000 Menschen auf die Straße. Anlass für die alljährlich stattfindende antifaschistische Demonstration ist der Jahrestag der Ermordung … Continue reading

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Kein Platz »Für Menschenrechte«

Der russische Staat verschärft die Repression gegen Nichtregierungsorganisationen Menschenrechtsorganisationen haben in Russland einen schweren Stand. Dass der Staat ein komplettes Verbot verhängt, wie vergangene Woche gegen die Bewegung »Für Menschenrechte«, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt dennoch eine Ausnahme. Das Oberste Gericht … Continue reading

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Kasse machen mit »Agenten«

Russische Behörden setzen unliebsame Organisationen mit Geldstrafen unter Druck Mit der Diffamierung als sogenannter ausländischer Agent müssen in Russland bereits viele Organisationen leben. Den Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) des Oppositionellen Aleksej Nawalny traf es erst jetzt. Am 9. Oktober verkündete … Continue reading

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Wundersame Läuterung

In Russland versuchen die Strafverfolgungsbehörden, die jüngsten Proteste für die Zulassung oppositioneller Kandidaten zu Wahlen als Werk einer einheitlichen, hierarchisch organisierten Bewegung darzustellen. Trotz einiger harter Urteile gegen einzelne Protestierende hatten sie damit bislang wenig Erfolg. Nichts charakterisiert die russische … Continue reading

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Die taktische Wahl

Mit einer neuen Strategie gelang es der Opposition, einigen ihrer Kandidaten bei den russischen Regionalwahlen am 8. September zum Sieg zu verhelfen. Die Regierung reagiert mit verstärkter Repression. Dmitrij Medwedjew ist zufrieden. Wieder einmal, denn die Dinge schönzureden gehört zum Amtsgeschäft … Continue reading

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Ausschließen und einsperren

Oppositionelle Kandidaten wurden für die Moskauer Stadtparlaments­wahlen nicht zugelassen. Bei Protesten kam es erneut zu Massenfestnahmen. Im September finden in Moskau Stadtparlamentswahlen statt – ohne die Opposition. Die Wahlkommission lehnte 57 Kandidaturen ab, darunter auch die führender liberaler Politiker und Politikerinnen der … Continue reading

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Gefährlicher Nachbar

Proteste gegen ein Grenzabkommen mit Tschetschenien zwangen den Präsidenten der autonomen russischen Teilrepublik Inguschetien zum Rücktritt. Viele Bewohner fürchten, die brutalen Methoden des tschetschenischen Herrschers Ramsan Kadyrow könnten auch in ihrer Republik Einzug halten. Änderungen von Grenzverläufen sind meist eine … Continue reading

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