Архив рубрики: Wahlen

Russlands Kommunisten im Wahlkampf

Die KPRF setzt auf ihre traditionellen Themen, will aber auch mit neuen Kandidaten punkten Bald geht es los mit dem Wahlkampf: Vom 17. bis zum 19. September sind alle Wahlberechtigten in Russland aufgerufen, ihre Stimme abzugeben für die neuen Parlamentsabgeordneten. … Читать далее

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Generalprobe für die Duma-Wahl

Die Kreml-Partei Einiges Russland ließ Vorwahlen abhalten. Daran beteiligte sich auch Aleksandr Borodaj, der ehemalige Ministerpräsident der »Volksrepublik Donezk«. Es war eine Art Generalprobe für die im September geplante Parlamentswahl in Russland. Zwölf Millionen Wahlberechtigte haben in der letzten Maiwoche … Читать далее

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Der Kreml zieht die Schraube an

Im Herbst stehen in Russland Parlamentswahlen an. Wladimir Putin und sein Machtapparat versuchen mit Strafbefehlen und neuen Gesetzen, so viele Oppositionelle wie möglich bereits im Vorfeld von den Wahlen auszuschliessen. Seinen 45. Geburtstag am 4. Juni verbrachte Alexei Nawalny in einer Gefängniszelle. … Читать далее

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Aufruhr in Tiflis

In Georgien herrscht politischer Aufruhr. Nach der Parlamentswahl im Oktober erkannte die Opposition zunächst die Wahlergebnisse nicht an und boykottierte Parlamentssitzungen, im Februar trat Ministerpräsident Giorgi Gacharia zurück. Nun wurde der Oppositionsführer Nikanor Melia festgenommen. Es waren Szenen wie für … Читать далее

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Wahl mit Agenten

Im September des kommenden Jahres soll in Russland die nächste Duma gewählt werden. Der Machtapparat trifft bereits jetzt Vorkehrungen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Wahlen sind in der Regel immer dann spannend, wenn das Ergebnis bis zur Stimmauszählung offen … Читать далее

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Von Misstrauen geprägte Grundkonstellation

Russland verbindet mit Biden auch Hoffnungen in ökonomischer Hinsicht — wie ein Aufleben des internationalen Handels »Die US-Präsidentschaftswahlen sind das Ereignis des Jahres, weil es sich um Wahlen mit einem offenen Ausgang handelt.« Solch ironisch gemeinte Aussagen sind in Russland … Читать далее

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Vom Knast ins Weiße Haus

Nach Protesten gegen die Manipulation der Parlamentswahlen entließ der kirgisische Präsident Dscheenbekow die Regierung und verhängte den Ausnahmezustand. Die neuen Machtverhältnisse sind unübersichtlich. Machtverhältnisse können sich über Nacht ändern. Am 4. Oktober fanden in Kirgisien Parlamentswahlen statt, doch kaum waren … Читать далее

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»Neue Leute« in Sibirien

Das Spitzenpersonal der Regierungspartei Einiges Russland ist mit dem Ausgang der Superwahlen vom Wochenende zufrieden. Allerdings käme es einem Wunder gleich, wenn das Fazit anders ausfiele. Bei ungleichen Kräfteverhältnissen ist es schließlich ein Leichtes, wie Generalsekretär Andrej Turtschak von einem … Читать далее

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Der Nawalny-Mechanismus

Der russische Oppositionelle bleibt vorerst in Deutschland — sein Stab arbeitet weiter an der Wahlstrategie Alexej Nawalny ist Russlands bekanntester Oppositionspolitiker, tritt selbst aber bei keiner Wahl an. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen wurde er aufgrund seiner Vorstrafen nicht zugelassen. Politische … Читать далее

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Der gefährliche Patient

Am Montag wurde der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj in Berlin aus dem künstlichen Koma geholt. Der Kreml bestreitet weiterhin, dass er vergiftet wurde. Bei all den kursierenden Falschmeldungen scheint manchmal niemand mehr imstande zu sein, glaubwürdig darzulegen, ob es sich … Читать далее

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