Category Archives: Wahlen

Debattieren, nicht regieren

Posted on 04/01/2020 by ute weinmann

Bei den Wahlen in Usbekistan wurde den Parteien mehr Spielraum zugestanden. Politische Macht sollen sie allerdings nicht ausüben. »Neues Usbekistan – neue Wahlen«: Unter diesem Motto waren am 22. Dezember über 20 Millionen usbekische Staatsbürgerinnen und -bürger aufgerufen, die 150 Abgeordneten der Legislativkammer, … Continue reading →

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Russland, das Agentengesetz und die Rhetorik des Kalten Krieges

Posted on 22/10/2019 by ute weinmann

Beitrag auf Radio Corax

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Die taktische Wahl

Posted on 21/09/2019 by ute weinmann

Mit einer neuen Strategie gelang es der Opposition, einigen ihrer Kandidaten bei den russischen Regionalwahlen am 8. September zum Sieg zu verhelfen. Die Regierung reagiert mit verstärkter Repression. Dmitrij Medwedjew ist zufrieden. Wieder einmal, denn die Dinge schönzureden gehört zum Amtsgeschäft … Continue reading →

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Ausschließen und einsperren

Posted on 08/08/2019 by ute weinmann

Oppositionelle Kandidaten wurden für die Moskauer Stadtparlaments­wahlen nicht zugelassen. Bei Protesten kam es erneut zu Massenfestnahmen. Im September finden in Moskau Stadtparlamentswahlen statt – ohne die Opposition. Die Wahlkommission lehnte 57 Kandidaturen ab, darunter auch die führender liberaler Politiker und Politikerinnen der … Continue reading →

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Estland, Lettland, Litauen

Posted on 01/02/2019 by ute weinmann

Die drei baltischen Staaten befinden sich in einem Dilemma. Eigentlich sind es sogar mehrere. Sie sind lange genug Mitglied in der Europäischen Union (EU), um deren Vorteile ausgiebig in Anspruch zu nehmen, aber auch, um Skepsis an den Tag zu … Continue reading →

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«Rechte bekommt man nicht, man nimmt sie sich.»

Posted on 10/07/2018 by ute weinmann

Durch den erwartungsgemäßen Ausgang der russischen Präsidentschaftswahlen im März dieses Jahres schien sich zum wiederholten Mal bestätigt zu haben, was ohnehin als offensichtlich gilt: Russlands Führung sitzt fest im Sattel. Die Frage, wie stabil Russlands Herrschaftssystem tatsächlich ist, lässt sich … Continue reading →

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Ein stabiles System mit feinen Rissen

Posted on 31/05/2018 by ute weinmann

Durch den erwartungsgemäßen Ausgang der russischen Präsidentschaftswahlen im März dieses Jahres schien sich zum wiederholten Mal bestätigt zu haben, was ohnehin als offensichtlich gilt: Russlands Führung sitzt fest im Sattel. Die Frage, wie stabil Russlands Herrschaftssystem tatsächlich ist, lässt sich … Continue reading →

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Aus alt mach neu

Posted on 24/03/2018 by ute weinmann

Bei den Präsidentschaftswahlen in Russland hat Wladimir Putin etwa drei Viertel der Stimmen gewonnen. Sein bislang bestes Resultat verdankt er nicht zuletzt den Bemühungen der Staatsbürokratie. Besser hätte der Plan nicht aufgehen können. Nach vorläufigen Ergebnissen hat Wladimir Putin bei … Continue reading →

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Putins kalkulierte Konkurrenz

Posted on 19/03/2018 by ute weinmann

Kommenden Sonntag wird in der Russischen Föderation der neue Präsident gewählt. Gewinnen wird der derzeitige Amtsinhaber, der seine erneute Kür weder dem Zufall noch demokratischen Prozeduren überlässt. Anhebung der Einkommen, Privatisierung staatlicher Konzerne, Nationalisierung des Bankensystems, Aufhebung des Verbots der … Continue reading →

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Wählen gehen für Putin

Posted on 17/03/2018 by ute weinmann

Steht der Sieger bereits vor Spielanpfiff fest, ist der Abschluss einer Wette sinnlos. Bei den Präsidentschaftswahlen in Russland am 18. März sind trotzdem alle dazu angehalten, ihre Stimme abzugeben und ihren Teil zum erwartbaren Ergebnis beizutragen. Rund um den letztmaligen … Continue reading →

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