Author Archives: ute weinmann

Das Netzwerk der Repression

Im Prozess gegen russische Anarchisten und Antifaschisten verhängte ein Militärgericht harte Urteile wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Den Foltervorwürfen gegen FSB-Angehörige wurde nicht nachgegangen. Ein-Personen-Demo gegen Folter und Repression und für die Freiheit der verfolgten Antifaschisten im Fall »Netzwerk«. Foto … Continue reading

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Hart bestrafte Antifaschisten

Über acht Monate dauerte der Prozess gegen sieben junge Antifaschisten und Anarchisten in der russischen Stadt Pensa; am Montag war die Urteilsverkündung. Wegen «Organisation einer und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung» verhängte das zuständige Militärgericht Haftstrafen zwischen sechs und achtzehn … Continue reading

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Lange Haftstrafen für Antifaschisten

Freiheit für die Gefangenen im Fall «Netzwerk». Foto uw Wochenlang wurde im »Netzwerk«-Fall das Urteil erwartet, am Montag war es so weit: Im russischen Pensa befand das zuständige Militärgericht die sieben Angeklagten in allen Punkten für schuldig und verhängte Haftstrafen … Continue reading

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Reform für den Machterhalt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine weitreichende Änderung der Verteilung politischer Befugnisse angekündigt. Er will nach dem Ende seiner Amtszeit 2024 nicht in den Ruhestand gehen. »Ich will Veränderungen!« So lautet auf Deutsch der Titel eines Songs, den der … Continue reading

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Antifademo für und gegen Verfassung

Russische Linke gegen rechten Terror auf der Straße »Solidarität ist unser Schutz« — unter diesem Motto gingen am Sonntag in Moskau mehr als 1000 Menschen auf die Straße. Anlass für die alljährlich stattfindende antifaschistische Demonstration ist der Jahrestag der Ermordung … Continue reading

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Wagner machts möglich

Offiziell hat Russland keine Kämpfer nach Libyen entsandt. Aber die Präsenz russischer Söldner dort ist mittlerweile unbestreitbar. Erstmals seit Jahren reiste die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag nach Moskau. Nach einer Zusammenkunft zur Libyen-Krise zeigte sich ihr Gesprächspartner Wladimir … Continue reading

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Debattieren, nicht regieren

Bei den Wahlen in Usbekistan wurde den Parteien mehr Spielraum zugestanden. Politische Macht sollen sie allerdings nicht ausüben. »Neues Usbekistan – neue Wahlen«: Unter diesem Motto waren am 22. Dezember über 20 Millionen usbekische Staatsbürgerinnen und -bürger aufgerufen, die 150 Abgeordneten der Legislativkammer, … Continue reading

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Selbst Polizisten wollen handeln

Anwältin Olga Gnesdilowa fordert die russische Politik auf, ein Gesetz zu häuslicher Gewalt zu verabschieden Die Anwältin Olga Gnesdilowa aus Moskau ist für das Projekt »Rechtsinitiative« tätig, das Frauen und Kinder in Fällen häuslicher Gewalt unterstützt. Foto uw Seit Wochen … Continue reading

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Zum Händeschütteln nach Paris

Nach dem jüngsten Russland-Ukraine-Gipfel in Paris kann die russische Regierung zufrieden sein, da sich am Status quo der ostukrainischen Separatistengebiete kaum etwas geändert hat. Seit über drei Jahren war es erstmals wieder so weit: Am 9. Dezember trafen sich in … Continue reading

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Putin gefällt das

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte zu einem Russland-Workshop nach Berlin geladen. Heraus kamen unter anderem AfD- und Kreml-­Apologetik. Ihre Vorstellung vom Dialog mit Russland präsentierte die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) vergangene Woche in Berlin. Der Workshop mit dem Titel »Fokus Russland« … Continue reading

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