Архив рубрики: Protest

Kein Platz »Für Menschenrechte«

Опубликовано 08/11/2019 автором ute weinmann

Der russische Staat verschärft die Repression gegen Nichtregierungsorganisationen Menschenrechtsorganisationen haben in Russland einen schweren Stand. Dass der Staat ein komplettes Verbot verhängt, wie vergangene Woche gegen die Bewegung »Für Menschenrechte«, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt dennoch eine Ausnahme. Das Oberste Gericht … Читать далее →

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Kasse machen mit »Agenten«

Опубликовано 14/10/2019 автором ute weinmann

Russische Behörden setzen unliebsame Organisationen mit Geldstrafen unter Druck Mit der Diffamierung als sogenannter ausländischer Agent müssen in Russland bereits viele Organisationen leben. Den Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) des Oppositionellen Aleksej Nawalny traf es erst jetzt. Am 9. Oktober verkündete … Читать далее →

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Wundersame Läuterung

Опубликовано 02/10/2019 автором ute weinmann

In Russland versuchen die Strafverfolgungsbehörden, die jüngsten Proteste für die Zulassung oppositioneller Kandidaten zu Wahlen als Werk einer einheitlichen, hierarchisch organisierten Bewegung darzustellen. Trotz einiger harter Urteile gegen einzelne Protestierende hatten sie damit bislang wenig Erfolg. Nichts charakterisiert die russische … Читать далее →

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Die taktische Wahl

Опубликовано 21/09/2019 автором ute weinmann

Mit einer neuen Strategie gelang es der Opposition, einigen ihrer Kandidaten bei den russischen Regionalwahlen am 8. September zum Sieg zu verhelfen. Die Regierung reagiert mit verstärkter Repression. Dmitrij Medwedjew ist zufrieden. Wieder einmal, denn die Dinge schönzureden gehört zum Amtsgeschäft … Читать далее →

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Ausschließen und einsperren

Опубликовано 08/08/2019 автором ute weinmann

Oppositionelle Kandidaten wurden für die Moskauer Stadtparlaments­wahlen nicht zugelassen. Bei Protesten kam es erneut zu Massenfestnahmen. Im September finden in Moskau Stadtparlamentswahlen statt – ohne die Opposition. Die Wahlkommission lehnte 57 Kandidaturen ab, darunter auch die führender liberaler Politiker und Politikerinnen der … Читать далее →

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Gefährlicher Nachbar

Опубликовано 10/07/2019 автором ute weinmann

Proteste gegen ein Grenzabkommen mit Tschetschenien zwangen den Präsidenten der autonomen russischen Teilrepublik Inguschetien zum Rücktritt. Viele Bewohner fürchten, die brutalen Methoden des tschetschenischen Herrschers Ramsan Kadyrow könnten auch in ihrer Republik Einzug halten. Änderungen von Grenzverläufen sind meist eine … Читать далее →

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Die aufgeflogene Provokation

Опубликовано 26/06/2019 автором ute weinmann

In Russland stieß die vorübergehende Festnahme des Journalisten Iwan Golunow auf großen Protest. Auch verschiedene Zeitungen hatten sich gemeinsam für seine Freilassung eingesetzt. Der Fall Iwan Golunow begann wie Hunderte andere zuvor. Am Nachmittag des 6. Juni erschien der 36jährige … Читать далее →

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»Die Gesellschaft ist apolitisch«

Опубликовано 25/06/2019 автором ute weinmann

Alexander Samjatin kämpft in Moskau für eine alternative Kommunalpolitik Alexander Samjatin, hier im Vordergrund bei einer Demonstration, ist Bezirksabgeordneter im Moskauer Stadtteil Sjusino. Dort erlangten Oppositionelle im September 2017 erstmals eine knappe Mehrheit. Als Linker steht Samjatin trotzdem ziemlich alleine … Читать далее →

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Iwan Golunow ist frei

Опубликовано 12/06/2019 автором ute weinmann

«Leute. So nicht». Foto uw Solidarität zahlt sich aus. Iwan Golunow ist frei, das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt. Jetzt stellt sich die Frage, ob der russische Machtapparat nicht nur in diesem Fall bereit ist einzulenken. Der tschetschenische Menschenrechtler Ojub … Читать далее →

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Moskaus Müll ist nicht erwünscht

Опубликовано 16/05/2019 автором ute weinmann

In der russischen Taiga soll in einem ökologisch empfindlichen Gebiet eine Mülldeponie für Abfälle aus dem 1 200 Kilometer entfernten Moskau entstehen. Die lokale Bevölkerung protestiert dagegen, weil sie Umweltschäden befürchtet. Mitten in der einsamen Weite der russischen Taiga liegt Schijes. Schon … Читать далее →

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