Архив рубрики: Wahlen

Aufruhr in Tiflis

In Georgien herrscht politischer Aufruhr. Nach der Parlamentswahl im Oktober erkannte die Opposition zunächst die Wahlergebnisse nicht an und boykottierte Parlamentssitzungen, im Februar trat Ministerpräsident Giorgi Gacharia zurück. Nun wurde der Oppositionsführer Nikanor Melia festgenommen. Es waren Szenen wie für … Читать далее

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Wahl mit Agenten

Im September des kommenden Jahres soll in Russland die nächste Duma gewählt werden. Der Machtapparat trifft bereits jetzt Vorkehrungen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Wahlen sind in der Regel immer dann spannend, wenn das Ergebnis bis zur Stimmauszählung offen … Читать далее

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Von Misstrauen geprägte Grundkonstellation

Russland verbindet mit Biden auch Hoffnungen in ökonomischer Hinsicht — wie ein Aufleben des internationalen Handels »Die US-Präsidentschaftswahlen sind das Ereignis des Jahres, weil es sich um Wahlen mit einem offenen Ausgang handelt.« Solch ironisch gemeinte Aussagen sind in Russland … Читать далее

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Vom Knast ins Weiße Haus

Nach Protesten gegen die Manipulation der Parlamentswahlen entließ der kirgisische Präsident Dscheenbekow die Regierung und verhängte den Ausnahmezustand. Die neuen Machtverhältnisse sind unübersichtlich. Machtverhältnisse können sich über Nacht ändern. Am 4. Oktober fanden in Kirgisien Parlamentswahlen statt, doch kaum waren … Читать далее

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»Neue Leute« in Sibirien

Das Spitzenpersonal der Regierungspartei Einiges Russland ist mit dem Ausgang der Superwahlen vom Wochenende zufrieden. Allerdings käme es einem Wunder gleich, wenn das Fazit anders ausfiele. Bei ungleichen Kräfteverhältnissen ist es schließlich ein Leichtes, wie Generalsekretär Andrej Turtschak von einem … Читать далее

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Der Nawalny-Mechanismus

Der russische Oppositionelle bleibt vorerst in Deutschland — sein Stab arbeitet weiter an der Wahlstrategie Alexej Nawalny ist Russlands bekanntester Oppositionspolitiker, tritt selbst aber bei keiner Wahl an. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen wurde er aufgrund seiner Vorstrafen nicht zugelassen. Politische … Читать далее

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Der gefährliche Patient

Am Montag wurde der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj in Berlin aus dem künstlichen Koma geholt. Der Kreml bestreitet weiterhin, dass er vergiftet wurde. Bei all den kursierenden Falschmeldungen scheint manchmal niemand mehr imstande zu sein, glaubwürdig darzulegen, ob es sich … Читать далее

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Künstlerin und Vorbild

Maria Kolesnikowa liebt die schönen Seiten des Lebens. Politik zählte bis vor kurzer Zeit nicht dazu, aber die Präsidentschaftswahlen in Belarus haben ihr bisheriges Leben auf den Kopf gestellt. Als Repräsentantin der Opposition prägt die Künstlerin wie keine andere der … Читать далее

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Demos, Streiks und Repression

Die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl des autoritären ­belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko eskalieren. Nach seiner umstrittenen Wiederwahl hält sich Alexander Lukaschenko immer noch für den legitimen Präsidenten von Belarus; seit 26 Jahren ist er bereits im Amt. Doch eine ständig … Читать далее

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Der neue Mut zum Aufstand

Seit Sonntag ist klar: Widerstandslos kommt Europas letzter Diktator nicht zu seiner sechsten Amtszeit. Der Durchhaltewille in der Bevölkerung scheint so gewaltig wie die Repression des Sicherheitsapparats. Wie lange noch hat Alexander Lukaschenko Militär, Polizei und Russland an seiner Seite? … Читать далее

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