Gegen den Krieg

Antifaschistische Demonstrant:innen eilen durch die Strassen, während Kulturschaffende von ihren Posten zurücktreten: In Russland formiert sich mutiger Protest gegen das Blutvergiessen.

Hektisch huscht ein Pulk junger Leute über die Strasse, kurz bevor das Lichtsignal auf Rot schaltet. Sie haben gerade den Arbat hinter sich gelassen, einen der Orte in Moskaus Innenstadt, wo die touristische Fussgänger:innenzone zum entspannten Flanieren einlädt.
Am Schritttempo lässt sich an diesem Sonntagnachmittag leicht erkennen, wer sich zu einem normalen Spaziergang eingefunden hat und wer nicht. Für diesen Tag hatte die Organisation Vesna friedliche Proteste gegen den Krieg in der Ukraine angekündigt und in ihrem Aufruf Treffpunkte in fast fünfzig russischen Städten aufgelistet. «Wir sind sehr viele», beeilt sich ein flinker Teilnehmer zu sagen, in dessen Tonlage sich sowohl ein wenig Stolz als auch ein Hauch Unsicherheit einstellt. Neben seiner Coronamaske ist nicht viel mehr zu sehen als eine Brille.
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Der Krieg hinter der Grenze

Die russische Regierung versucht, mit Zensur und Propaganda die Rea­­­lität des Kriegs in der Ukraine vor der russischen Bevölkerung zu verber­­gen. Die Staatsführung demonstriert Geschlossenheit, doch landes­weit gab es in zahlreichen Städten erste Antikriegs­demons­trationen.

»Man ließ uns keine Chance, anders zu handeln.« Dieser Spruch prangt seit voriger Woche auf riesigen Werbetafeln in St. Petersburg, der Herkunftsstadt von Wladimir Putin. Daneben ist ein Porträt des russischen Präsidenten abgebildet, dessen starrer Blick in unbekannte Ferne gerichtet ist. In dieser kurzen Formel spiegelt sich die von der ­Regierung verbreitete Lesart des Krieges in der Ukraine wider, der der russischen Bevölkerung als schicksalsträchtiger Kampf ums Überleben des Landes präsentiert wird. Dabei sind sich in Russland vermutlich noch nicht einmal alle Menschen bewusst, dass überhaupt Krieg herrscht. Читать далее

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Für eine freie Ukraine, gegen den Krieg

Es gehen keine Millionen auf die Straße, aber immerhin Tausende: Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine am vergangenen Donnerstag finden in vielen Städten Russlands jeden Tag Antikriegsdemonstrationen statt. Manche Demonstranten halten Plakate in der Hand, andere schreien ihre Parolen einfach laut heraus.

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Erste russische Stimmen gegen den Krieg werden laut

Schock, Scham und Sprachlosigkeit. Am frühen Donnerstagmorgen gab Wladimir Putin das Startsignal für eine militärische Sonderoperation gegen die Ukraine. Die ersten Reaktionen auf diese Rede in sozialen Netzwerken offenbarten das Unvermögen, in Worte zu fassen, woran zuvor kaum jemand glauben mochte. Doch eines hatten viele Menschen in Russland sofort begriffen: Jetzt herrscht Krieg. Erste Bilder von Raketenangriffen auf zahlreiche ukrainische Städte ließen keinerlei Zweifel oder Relativierungen mehr zu. Читать далее

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Der Krieg wird offiziell

Die Anerkennung der separatistischen sogenannten Volksrepubliken im Donbass durch Russland am Montag war eine vorbereitete Inszenierung. Mit der offiziellen Entsendung russischer Truppen in die Ukraine als sogenannte Friedenstruppen beginnt eine neue Phase des Konflikts.

Das in den vergangenen Monaten immer hektischere diplomatische Ringen zwischen Russland, den Nato-Staaten und der Ukraine verlief bislang zwar nicht nach festen Regeln, bewegte sich aber in einem einigermaßen überschaubaren Handlungsrahmen: militärische Drohgebärden, Sanktionsankündigungen, Desinformation, Gesprächsangebote. Doch während die USA immer eindringlicher vor einer russischen Invasion warnten, hatte es an der Front im Donbass in den vergangenen Wochen lange keine Eskalation gegeben. Das änderte sich in der vorigen Woche, als Beschießungen an der sogenannten Kontaktlinie, wo sich ukrainische Armee und die von Russland kontrollierten separatistischen Streitkräfte gegenüberstehen, stark zunahmen. Читать далее

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Russische Frauenrechtlerinnen sagen Nein zu Schlägern

Die Moskauer Nichtregierungsorganisation Nasiliju.net (Nein zu Gewalt) unterstützt Opfer von häuslicher Gewalt. Doch der Staat behindert die Arbeit der Initiative

Die Zahlen sind erschreckend: 66 Prozent der in Russland ermordeten Frauen wurden Opfer häuslicher Gewalt. In 53 Prozent der Fälle verübte der Lebenspartner die Tat, die restlichen Taten gingen auf das Konto von Familienangehörigen. Diese Angaben entstammen einem Projekt des «Konsortiums von Frauennichtregierungsorganisationen» mit dem Namen «Algorithmus des Lichts». Zusammen entwickelten sie ein Programm zur Analyse von Gerichtsurteilen wegen Mordes, Totschlags und Körperverletzung mit Todesfolge von Frauen. Gewaltdelikte ohne tödlichen Ausgang werden in der Analyse nicht berücksichtigt. Der Zeitraum der Untersuchung umfasst die Jahre von 2011 bis 2019. In dieser Spanne verloren 12 209 Frauen ihr Leben in einem Umfeld, das pauschal gern als sicher bezeichnet wird. Читать далее

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»Der Staat ist bereit, Opfer zu bringen«

Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Ilya Matveev über die außenpolitische Strategie Russlands

Nach der Jahrtausendwende wollte Russland in seinen Nachbarländern auch wirtschaftlich expandieren. Doch spätestens seit 2014 bestimmen geopolitische Interessen die russische Außenpolitik.

Sie haben im vergangenen Jahr einen Aufsatz mit dem Titel »Zwischen politischem und ökonomischen Imperialismus: Die sich verändernde globale Strategie Russlands« ­veröffentlicht. Worin besteht diese Strategie?

Meine Ausgangsidee war es, zu verstehen, inwiefern es gerechtfertigt ist, Russland als imperialistisches Land zu bezeichnen, und welche Rolle die Wirtschaft dabei spielt. Als Linke müssen wir eine Situation immer auch hinsichtlich dieser Frage analysieren und dürfen uns nicht auf machtpolitische nationale Interessen oder Ähnliches beschränken. Zu Beginn der nuller Jahre, als die russische Wirtschaft ein Wachstum verzeichnen konnte und die staatlichen Institutionen nach dem Kollaps der neunziger Jahre wieder funktionsfähig geworden waren, kam es zu einer Art Synergieeffekt: Читать далее

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Diplomatisches Sperrfeuer

Russland sammelt Truppen an der Grenze zur Ukraine. Die USA war­nen vor einer drohenden Invasion. Während die russische Regie­rung entsprechende Pläne abstreitet, will die ukrainische Regierung vor allem die Wirtschaft des Landes schützen – aber auch militärisch vorbereitet sein.

Jenseits und diesseits des Atlantiks nimmt das Rätselraten um die Pläne der russischen Führung kein Ende. Gleichzeitig steht der Ost-West-Verhandlungsprozess erst am Anfang. Nach ersten Gesprächen im Januar bestand der Kreml darauf, von den USA und der Nato schriftliche Antworten auf seine im Dezember formulierten Maximalforderungen nach verbindlichen Sicherheitsgarantien zu bekommen. Anfang Februar gelangten diese nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Stellungnahmen an die Presse. Moskau reagierte auf ihren Inhalt enttäuscht. Читать далее

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«Jetzt zieht Putin den Kürzeren»

Was plant der Kreml? Droht ein russischer Einmarsch in der Ukraine? Und wie lässt sich eine Eskalation verhindern? Die Meinungen darüber gehen auch in Moskau auseinander. Einblick in eine aufgeheizte Diskussion.

«Wer beginnt den Dritten Weltkrieg?»: So lautete der Titel einer der beliebtesten politischen Talkshows in Russland, die der erste Kanal des Staatsfernsehens Anfang der Woche auf Sendung gehen liess. Dass diese Frage rein rhetorischer Natur ist, wussten die Zuschauer:innen vermutlich. Abgesehen vom geschlechtlich gemischten Moderationsteam diskutierte eine siebenköpfige Herrenrunde lebhaft über angelsächsische mediale Manipulationspraktiken und Fake News.

Araik Stepanjan, Vizepräsident der kremltreuen Akademie für geopolitische Probleme, redete sich regelrecht in Rage, als er seine Sicht der Dinge vortrug: Mit ihrer Medienstrategie lieferten die USA der Ukraine ein Alibi, um eine militärische Operation im Donbass zu starten. Hinterher heisse es dann, Russland habe zuerst angegriffen. Читать далее

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Langwierige Diplomatie

Nach den Gesprächen Russlands mit den USA und der Nato setzte umgehend die verbale Konfrontation wieder ein. Doch sicherheitspolitische Verhandlungen könnten folgen.

Kaum waren die vom 10. bis 13. Januar anberaumten Gespräche in Genf, Brüssel und Wien zwischen Russland, den USA, dem Militärbündnis Nato und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Ende, ertönten offizielle Verlautbarungen in gleicher Schärfe wie zuvor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow und seine Stellvertreter weisen mit wachsender Verärgerung alle Anschuldigungen zurück, Russland bereite eine Militärinvasion in ukrainisches Staatsgebiet vor. Das wiederum hält die US-amerikanische Führung nicht davon ab, Russland solche Absichten zu unterstellen.

Jen Psaki, die Sprecherin des Weißen Hauses, spekulierte am Freitag vergangener Woche bei einem Pressetermin, dass russische Truppen zwischen Mitte Januar und Mitte Februar einen geplanten Angriff beginnen könnten. Читать далее

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