Zwischen Russland und Japan

Опубликовано 31/10/2021 автором ute weinmann

Im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts kolonisierte das Zarenreich die Pazifikinsel Sachalin mit Sträflingen. Mittlerweile sorgt die Förderung von Gas und Erdöl für ein hohes Lohnniveau.


Bond im Kino Komsomolez. foto uw

Im Zeitraffer zieht die dunkle Nacht an der vollbesetzten Boeing vorbei. Der Flug geht von Moskau über Sibirien in den Fernen Osten. So lautet die Bezeichnung für jene in Asien gelegenen weitläufigen Gebiete Russlands, deren Flüsse in den Stillen Ozean münden. Dazu gehört auch die größte russische Pazifikinsel, Sachalin. Dort leben zwar weniger als eine halbe Million Menschen, aber Öl- und Gasvorkommen sorgen dafür, dass die Infrastruktur in der Region, soweit vorhanden, einer umfangreichen Modernisierungskur unterzogen werden soll. Reisende erleben die erste Überraschung direkt bei der Ankunft. Dort erwartet sie immer noch das alte sowjetische Flughafengebäude, während direkt nebenan ein Terminal aus Stahl, Glas und Beton seit 2017 seiner Fertigstellung harrt. Читать далее →

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Zaghafter Protest

Опубликовано 07/10/2021 автором ute weinmann

In Russland hat die kommunistische Partei KPRF das Ergebnis der Duma-Wahl im Wahlbezirk Moskau angefochten und dort kleinere Proteste organisiert. Dafür hagelt es Geldstrafen und Administrativ­haft.

In anderen Teilen der Welt verhandelt man über oftmals brüchige Koalitionen, um wenigstens knappe Mehrheiten zu erzielen; die russische Führung hingegen hat längst dafür gesorgt, dass Wahlen faktisch keinen politischen Wettstreit mehr ermöglichen. Mit der elek­tronischen Stimmabgabe in sieben Re­gionen hat sie im September noch dazu aufgezeigt, wie sich Wahllokale in Zukunft gänzlich überflüssig machen lassen. Das Wahlgeheimnis und unabhängige Kontrollmöglichkeiten fallen komplett weg; was den Willen der Wahlbevölkerung ausdrücken soll, wird so zum Gegenstand verwaltungstechnischer Vorgänge degradiert.


Kommunisten protestieren gegen Wahlfälschungen. Foto uw
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Moskaus Kommunisten unter Druck

Опубликовано 04/10/2021 автором ute weinmann

Nach Protesten gegen das Ergebnis der Dumawahl gehen die Behörden gegen die russische KP vor

Festnahmen und regelrechte Belagerungen von Privatwohnungen und Büros durch Sicherheitsbeamte: Seit der russischen Parlamentswahl vom 19. September richtet sich die staatliche Repression gezielt gegen Moskauer Linke. Weit mehr als hundert Menschen landeten in Polizeigewahrsam und fast täglich kommen neue Fälle hinzu. In erster Linie trifft es Kader der Kommunistischen Partei (KPRF), aber nicht ausschließlich. Unter anderen politischen Voraussetzungen hätte die Kommunistische Partei über die Hälfte der Direktmandate in der russischen Hauptstadt gewonnen und wäre mit weitaus mehr Personal in die Duma eingezogen als mit den amtlich zugestandenen 57.


Michail Lobanow spricht bei einem Treffen gegen Wahlmanipulation. Foto uw
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Der dubiose Kantersieg

Опубликовано 25/09/2021 автором ute weinmann

Nach offiziellen Angaben gewann die regierungstreue Partei Einiges Russland die russische Duma-Wahl überaus deutlich – nachdem die Opposition weitgehend ausgeschaltet worden war.

Es ist wieder einmal vollbracht. Nach offiziellen Angaben hat die Partei Einiges Russland bei der russischen Parlamentswahl am Wochenende einen haushohen Sieg davongetragen. Mit 49,8 Prozent liegt sie weit vor der zweitplatzierten Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit 18,93 Prozent. Abgeschlagen erreichten die Liberaldemokraten 7,5 Prozent und die Partei Gerechtes Russland, die vor allem der KP Stimmen abjagen sollte, 7,4 Prozent. Bei der Duma-Wahl 2016 hatte Einiges Russland nach amtlichen Angaben noch 54,2 Prozent der Stimmen und einen Großteil der Direktmandate gewonnen, was ihr etwa drei Viertel der Mandate einbrachte. Weil die Partei bei den jetzigen Wahlen 198 der 225 Direktmandate für sich gewinnen konnte, hat sie erneut eine Zweidrittelmehrheit in der Duma, mit der sie Verfassungsänderungen vornehmen kann.


Einen Tag nach Verkündung der offiziellen Wahlergebnisse protestiert die KPRF gegen Wahlfälschung. Parteichef Gennadij Sjuganow führt derweil Verhandlungen mit der russischen Führung. Foto uw Читать далее →

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Wie ein neuer Hoffnungsträger

Опубликовано 23/09/2021 автором ute weinmann

Bei den Dumawahlen am Wochenende kam es zu unzähligen Wahlmanipulationen – allen voran bei der elektronischen Stimmabgabe. Wie blickt die Opposition in die Zukunft?

Hinter Michail Lobanow liegen viele Monate harter Arbeit. Bei den Dumawahlen am vergangenen Wochenende liess sich der parteilose junge Mathematikdozent von der kommunistischen Partei KPRF für ein Direktmandat im Westen Moskaus aufstellen. Für einen wie ihn, der als linker Aktivist direkt aus der Basis kommt, bedeutete der Wahlkampf tatsächlich einen Vollzeitjob. Anders als bei Jewgeni Popow von der Kremlpartei Einiges Russland, dem ein grosszügig bemessenes Wahlbudget zur Verfügung stand und der auf die uneingeschränkte Unterstützung der Verwaltung und kommunaler Strukturen bauen konnte. Nicht zu vergessen Popows hoher Bekanntheitsgrad als Fernsehjournalist, während Lobanow vor noch nicht allzu langer Zeit nur in linken Kreisen und sozialen Bewegungen in Moskau eine bekannte Grösse darstellte.


Michail Lobanow nach den Wahlen. Foto uw
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Sibirien wählt Rot

Опубликовано 21/09/2021 автором ute weinmann

Die Kommunistische Partei (KPRF) legt bei den russischen Parlamentswahlen zu — und verliert in Moskau

Wenn in Russland über die Zusammensetzung des neuen Parlaments abgestimmt wird, ist der Partei Einiges Russland der Sieg sicher. In dieser Hinsicht unterscheiden sich die dreitägigen Wahlen vom vergangenen Wochenende nicht von der letzten Mandatsvergabe im Jahr 2016. Einiges Russland verfügt in der neuen Duma wieder über eine souveräne Zweidrittel-Mehrheit und kann damit ohne Rücksicht auf andere Kräfte jedes beliebige Gesetz durchsetzen. 198 von insgesamt 225 Direktmandaten gingen an die Regierungspartei. Dazu kommen noch fast 50 Prozent der Stimmen bei der Mandatsvergabe über Parteilisten. An zweiter Stelle steht wenig überraschend die Kommunistische Partei KPRF mit immerhin 19 Prozent. Ihr folgen die systemnahe Liberaldemokratische Partei (LDPR) und Gerechtes Russland — für die Wahrheit. Außerdem nahm die als Kremlprojekt geltende Partei Neue Leute erstmals die Fünfprozenthürde.


Michail Lobanow stimmt ab — im Beisein einer Gruppe internatonaler Wahlbeobachter aus Südafrika, Ägypten und anderen Ländern. Foto uw
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Aussieben vor den Wahlen

Опубликовано 06/09/2021 автором ute weinmann

Einen Negativrekord haben die Duma-Wahlen in Russland bereits aufgestellt, noch bevor sie vom 17. bis 19. September stattfinden: Nicht einmal ein Dutzend Parteiunabhängige dürfen zur Wahl antreten, wenn es um die Vergabe der 225 Direktmandate geht. Bei den vorherigen Parlamentswahlen im Jahr 2016 waren es immerhin noch 23. 225 Mandate werden nach repräsentativem Proporzwahlsytem zwischen den Parteien aufgeteilt. Doch auch bei Kandidaturen auf Parteilisten tendiert die zuständige Wahlkommission immer häufiger zu einer Ablehnung des Kandidaten oder der Kandidatin.


Säuberung der anderen Art. Während eines Treffens mit KPRF-Abgeordneten vor dem Hauptgebäude der Lomonossow-Universität in Moskau reinigen Fahrzeuge mit großem Lärm ausgiebig den Platz, 30. August. Foto uw Читать далее →

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Der lange Weg in die Duma

Опубликовано 12/08/2021 автором ute weinmann

Mitte September wird in Russland das Parlament neu gewählt. Präsident Putins Regierungspartei hat in den letzten Jahren an Rückhalt verloren, aber die Hürden für oppositionelle KandidatInnen sind hoch. Ein Augenschein beim Wahlkampf des Lokalaktivisten Michail Lobanow in Moskau.


«Wir wollen die Selbstverwaltungsstrukturen im Westen Moskaus unterstützen»: Lobanow, hier bei einem Auftritt in seinem Wahlkreis, setzt auf Stadtteilpolitik.

Knapp dreissig Personen haben sich an diesem heissen Juliabend auf einem Spielplatz im Ramenki-Distrikt versammelt, westlich vom Moskauer Stadtzentrum, einige Häuserzeilen von den berühmten Mosfilm-Studios entfernt. Eine lokale BürgerInneninitiative mobilisiert gegen einen Gebäudekomplex mit 38 Stockwerken, der in dem beschaulichen grünen Quartier hochgezogen werden soll.

Den aktiven Part übernehmen einige wenige Frauen mittleren Alters und eine aufgebrachte 75-jährige Rentnerin. «Die Baustelle liegt fünf Meter von meinem Fenster entfernt, und nie wieder wird die Sonne in meine Wohnung scheinen», empört sich diese. Kürzlich war sie bei einer Gerichtsverhandlung zugegen. Seit der Coronapandemie laufen öffentliche Anhörungen in Moskau über ein Onlineportal namens «Aktive Bürger», wobei sich herausstellte, dass in der Abstimmungsliste zum umstrittenen Neubau kein einziger Name einer in Moskau ansässigen Person verzeichnet ist. Ein Fake also. Vierzig AnwohnerInnen hatten dagegen eine Klage eingereicht, die vor Gericht aber abgeschmettert wurde. Die BürgerInneninitiative jedoch denkt nicht daran, aufzugeben. Читать далее →

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Das Regime kämpft mit aller Macht

Опубликовано 09/08/2021 автором ute weinmann

Ein Jahr nach den gefälschten Wahlen vom August 2020 hält sich Alexander Lukaschenko weiter an der Macht. Die Repression gegen die Opposition wird immer härter.

Swetlana Tichanowskaja wirkt erschöpft. Seit einem Jahr tourt sie durch Europa und nun durch die USA. Vor einem Jahr, am 9. August, wurde sie zur Präsidentin von Belarus gewählt — sagt die Opposition. All deren andere Wahlfavoriten, einschließlich Tichanowskajas Ehemann Sergej, befanden sich zu dem Zeitpunkt bereits in Haft oder hatten fluchtartig das Land verlassen. In einer kürzlich veröffentlichten Auswertung hunderttausender Einträge von Wahlberechtigten über ihre Stimmabgabe und 1517 offizieller Wahlprotokolle legt die unabhängige Plattform Golos (Stimme), die zu einem transparenten Wahlverlauf beitragen wollte, dar, dass Tichanowskaja bereits im ersten Wahlgang 56 Prozent der Stimmen erhielt. Machthaber Alexander Lukaschenko hingegen kam in dieser Rechnung lediglich auf 34 Prozent, doch im Präsidentensessel sitzt nach wie vor er und nicht seine Herausforderin. Читать далее →

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Anarchist gegen Geheimdienst

Опубликовано 24/07/2021 автором ute weinmann

Ein belarussischer Aktivist in Kiew wehrt sich vor Gericht erfolgreich gegen seine Auslieferung

Urteilt ein ukrainisches Gericht entgegen Vorgaben des Staatsschutzes, ist das eine kleine Sensation. Am Mittwoch schlugen sich Kiewer Richter in Berufungsinstanz auf die Seite des belarussischen Antifaschisten Aliaksei Baliankou. In erster Instanz hatte sich der Sicherheitsdienst SBU durchgesetzt, der den mit einem festen Aufenthaltstitel in der Ukraine lebenden Aktivisten zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit erklärt hatte. Es war zu erwarten, dass Baliankou auch in zweiter Instanz unterliegt und er das Land verlassen muss. Aber: »Die Zivilgesellschaft hat einfach doch ein gewisses Gewicht«, sagte er nach dem Urteil dem »nd« mit Erleichterung in der Stimme. Anders formuliert: Solidarität zahlt sich aus.

Ein erster Abschiebeversuch fand bereits im Frühjahr statt. Читать далее →

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