Helden sollten Treppen steigen

Der Friedensprozess in der Ostukraine kommt nicht voran. Nicht nur an der Front wird geschossen, auch im Hinterland sterben Führungs­kader der Separatisten unter mysteriösen Umständen.

Helden sterben nicht. So steht es in Donezk auf riesigen Plakaten mit dem Konterfei von Arsenij Pawlow, besser bekannt unter seinem Kampfnamen Motorola. Der Heldenstatus ist dem Kommandeur einer prorussischen Sondereinheit sicher, nach seinem Tod mehr denn je. Am Abend des 16. Oktober explodierte eine im Aufzugsschacht von Pawlows Wohnhaus angebrachte Sprengladung und verletzte den dank russischer Medien über die Donezker »Volksrepublik« hinaus bekannten »Helden« tödlich. Sein Leibwächter kam ebenfalls ums Leben.

Den im Norden Russlands geborenen Pawlow verschlug es zunächst nach Rostow, wo er 2012 zu einer Bewährungsstrafe wegen Autodiebstahls verurteilt wurde. In den Reihen überzeugter Kämpfer für die russische Sache im Donbass, wo er ukrainischen Anschuldigungen zufolge Folterungen und öffentliche Hinrichtungen zu verantworten und außerdem einen ukrainischen Soldaten in Gefangenschaft erschossen haben soll, machte er zwei Jahre später eine steile Karriere an der Front, wenngleich sie nur kurz andauerte. Politische Posten blieben ihm jedoch immer verwehrt.

Pawlows Begräbnis in der vergangenen Woche kam einem Staatsakt gleich. Bis zu 50 000 Menschen sollen sich dem Trauerzug angeschlossen haben, in der Donezker »Volksrepublik« wurde eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. So viel Ehre wurde bislang noch keinem getöteten Kämpfer zuteil, egal welche Verdienste er aus Sicht der Donezker Führung vorweisen konnte. Eine nicht näher genannte Quelle in der Donezker Regierung gab gegenüber der russischen Internetzeitung gazeta.ru indes einen plausiblen Grund für den ganzen Aufwand an: Motorola sei schließlich nicht nur Russe, sondern ein echter Freiwilliger, also kein vom Dienst in den russischen Streitkräften entbundener und in den Donbass abkommandierter Soldat.

Darin steckt eine nicht zu unterschätzende Symbolkraft, die es auszunutzen gilt. Russen lassen ihre »Brüder« im Donbass nicht im Stich, koste es, was es wolle, selbst das Leben. Und Helden sterben nicht. Diesen Slogan hat man von den Protestierenden auf dem Kiewer Maidan übernommen, er ist eigentlich bei der Antiterroroperation, so der Sprachgebrauch auf der ukrainischer Seite, getöteten Soldaten bei ihrem Begräbnis vorbehalten. Dass dieser Slogan auf Pawlow angewendet wird, dürfte darauf angelegt sein, den Gegner zu reizen.

Darauf versteht sich die Führung in Donezk ausgezeichnet. Allerdings ist anzunehmen, dass sie dabei nicht ohne Rückversicherung bei der russischen Führung in Moskau agiert. Zumal wenn zur gleichen Zeit ein Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format stattfindet, wie vergangene Woche in Berlin (siehe auch Seite 7). Erstmals seit über einem Jahr trafen dort die Präsidenten Russlands, der Ukraine, Frankreichs und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen über die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zusammen, die einen Weg für eine friedliche Konfliktlösung in der Ost­ukraine vorzeichnen. An sich hätten alle zentralen Punkte des Abkommens schon Ende 2015 umgesetzt werden müssen, doch die Konfliktparteien hielten sich nicht daran.

Es mag schon als kleiner Erfolg gelten, dass die Gespräche in Berlin nach so langer Pause wieder aufgenommen werden konnten. An der Front wird trotz Waffenstillstands weiter geschossen und wesentliche Teile des Minsker Abkommens erwiesen sich bislang als nicht umsetzbar. Sie betreffen den Kern des Konflikts, nämlich, welchen Status die abtrünnigen sogenannten Volksrepubliken zukünftig innerhalb der Ukraine einnehmen werden. Konkrete Ergebnisse gab es beim jüngsten Treffen zwar nicht, es zeigte sich aber eine Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen. Auf Zustimmung traf die von der ukrainischen Regierung befürwortete Idee einer bewaffneten Polizeimission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Donbass sogar beim russischen Präsidenten Wladimir Putin, allerdings braucht es dafür einen konkret ausgearbeiteten Plan, der bislang nicht vorliegt. Bis Ende November soll zudem ein Zeitplan für das weitere Vorgehen entstehen, denn in den Minsker Dokumenten ist formal keine Reihenfolge zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen festgelegt, was zu einer Lähmung des Friedensprozesses führte.

Die Separatisten in der Ostukraine fordern zuallererst die Festlegung eines Sonderstatus der sogenannten Volksrepubliken und Kommunalwahlen. Anfang Oktober fanden sowohl in der Donezker als auch in der Lugansker Volksrepublik Vorwahlen statt, bei denen über mögliche Kandidaten abgestimmt werden konnte. Seitens der ukrainischen Regierung gibt es dazu grundsätzliche Vorbehalte. Zuerst müssten prorussische Soldaten abgezogen werden und Kommunalwahlen in den abtrünnigen Gebieten dann überdies nach ukrainischem Recht und unter Beteiligung ukrainischer Parteien abgehalten werden. Die Donezker Führung konterte, bei den Vorwahlen habe es sich streng genommen gar nicht um eine Festlegung zukünftiger Kandidaten gehandelt, sondern lediglich um eine Art Volksbefragung. Alexander Sachartschenko, Regierungsoberhaupt in Donezk, begründete die Notwendigkeit dieses Vorgehens damit, dass es an der »Zeit für politische Siege« sei. Es müsse unter Beweis gestellt werden, dass in der Donezker Volksrepublik ein zivilisierter Rechtsstaat existiere, der bereit sei für offene und transparente Wahlen.

Wie sich ein zivilisierter Rechtsstaat mit dem Umstand vereinbaren lässt, dass eine Reihe bekannter und weniger bekannter Kämpfer weitab von der Front gewaltsam aus dem Leben schieden, kommentiert Sachartschenko nicht. In einem Fall traf es einen hochrangigen Politiker, nämlich den vormaligen Ministerpräsidenten der Lugansker Volksrepublik, Gennadij Tsypkalow. Nach seiner Festnahme am 24. September soll er sich selbst ­erhängt haben, weil er, so ein Vertreter der Staatsanwaltschaft, um sein Leben gefürchtet habe. Wenige Tage zuvor wurde in einem Restaurant bei Moskau Jewgenij Zhilin aus Charkow erschossen, der Gründer der prorus­sischen Organisation Oplot. Selbst die Anführer der beiden Volksrepubliken, Alexander Sachartschenko aus Donezk und sein Lugansker Kollege Igor Plotnitski, waren Ziel von Anschlägen. Plotnitskis Berater Dmitrij Kargajew wurde im Frühjahr erschossen.

Wie das Beispiel Arsenij Pawlows zeigt, den Sachartschenko als einen ­engen Freund bezeichnete, bieten nicht einmal mehr höchste Sicherheitsvorkehrungen, ohne die sich wichtige Vertreter in Donezk und Lugansk nicht mehr vor die Tür wagen, einen Schutz. Insofern darf der Videoclip, in dem sich eine Abspaltung der auf der Kiewer Seite kämpfenden Neonazigruppierung Misanthropic Division zu dem Anschlag auf Motorola bekannte, wohl als Eigenwerbung abgetan werden. ­Sachartschenko machte die ukrainischen Geheimdienste für Pawlows Tod verantwortlich und drohte mit Gegenschlägen. Rache kündigte auch Michail Tolstych, Kampfname Giwi, an, der wie Pawlow zu den bekanntesten Milizenführern gehört. Wenige Tage nach seinem Versprechen, jede Stadt auf dem Weg nach Kiew zu zerstören, soll er schleunigst seine Wohnungen in Donezk verkauft und sich nach Trans­nistrien abgesetzt haben. Giwi wäre nicht der erste, der sich unvermittelt aus dem Staub macht.

Die These, dass die ukrainischen Geheimdienste hinter all diesen Vorgängen stehen, lässt sich nicht be­weisen. Viel wahrscheinlicher ist, dass die Profiteure der Annäherung an Russland sich gegenseitig an die Gurgel gehen. Die Geschäfte laufen prima, aber nur mit Hilfe aus Moskau. Aus dem Kohle- oder Metallgeschäft lassen sich Gelder ebenso abzwacken wie aus der Lieferung humanitärer Hilfsgüter aus Russland in den Donbass. Ganz zu schweigen von Waffen und Munition, denn wo geschossen wird, braucht es Nachschub. Daran dürften sowohl die für die Ostukraine zustän­digen Stellen der russischen Behörden und Sicherheitskräften verdienen als auch die Machthaber in den Volksrepubliken.

ute weinmann

Jungle World

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