Innere Mobilmachung. In Russland sieht man sich als Opfer des Westens

Anders als alle bisherigen Kriegshandlungen auf postsowjetischem Terrain geriet die fünftägige mit militärischen Mitteln ausgefochtene Auseinandersetzung um die kleine separatistische Kaukasusrepublik Südossetien zur internationalen Krise mit weitreichenden Folgen für das Machtgefüge in der gesamten Kaukasusregion. Dabei kann aus russischer Perspektive keine Rede von einem bewaffneten Konflikt mit Georgien sein. Und das, obwohl russische Truppen ihre Präsenz nicht nur auf die Gebiete beschränkten, deren Bewohner sich seit dem Zerfall der Sowjetunion einer Eingliederung in georgisches Staatsgebiet verweigern. Der internationalen Komponente hinsichtlich der jüngsten militärischen Auseinandersetzungen wird in Russland höchstens insofern Rechnung getragen, als dass die USA in der öffentlichen Meinung zurück in ihre Rolle als vormaliger Hauptfeind aus den Zeiten des Kalten Krieges schlüpft, was in eine erneute russisch-amerikanische Konfrontation mündet.

Ein Großteil der Medien und allen voran das russische Staatsfernsehen suggeriert, der gesamte Westen reihe sich in eine Art Front gegen das wiedererstarkte Russland ein. Aber anstatt mit Fakten aufzuwarten und eine inhaltlich differenzierte Debatte zu initiieren, welche das komplizierte Verhältnis Russlands zum Westen und dessen ebenfalls wenig ausgewogene Berichterstattung in Bezug auf Russland unter die Lupe nimmt, begnügt man sich mit Worthülsen, die mehr mit Propaganda gemein haben. Allerdings wäre es verkehrt das russische Medienwesen als totalitäre Einheit zu betrachten. Unmittelbar nach Kriegsbeginn verurteilte der erste russische Kanal zwar ausführlich die einseitige antirussische Berichterstattung westlicher Sender. Im Anschluss daran folgten allerdings Ausschnitte aus US-amerikanischen Nachrichten, welche die zuvor ertönten Aussagen komplett widerlegten. Auch die regierungsnahe Zeitung Rossijskaja Gazeta wartete innerhalb einer Ausgabe mit zwar jeweils in sich stimmigen, aber in der Gegenüberstellung durchaus widersprüchlichen Meldungen auf. Ob durch Nachlässigkeit oder von der Redaktion gewollt, werden die LeserInnen so zumindest auf Unstimmigkeiten in der Darstellung des Krieges hingewiesen.

Zwar wird der jüngste Krieg ganz entsprechend der „Wiedererrichtung der verfassungsrechtlichen Ordnung“ in der Tschetschenischen Republik selten als solcher offen benannt. Im offiziellen Sprachgebrauch heißt es beschönigend, es handele sich um eine „Operation zur Erzwingung des Friedens in Georgien“. Bei Militärs und russischen Nationalisten erfreut sich hingegen die Bezeichnung „georgischer Blitzkrieg“ größter Beliebtheit. Diesen deutschen Begriff und dessen eindeutige Konnotation kennt jedes russische Schulkind. So verfügt jener über den Vorteil, dass er die schmähliche Niederlage des Angreifers ohne weitere Erklärungen in aller Deutlichkeit offen legt.

Kritische Stimmen fanden indes kaum Gehör. In einer am Tag des Kriegsbeginns am 8. August veröffentlichten Erklärung forderte die Menschenrechtsorganisation Memorial dazu auf, die Geschichte der Kaukasuskonflikte der letzten beiden Jahrzehnte nicht dem Vergessen anheim fallen zu lassen. Denn die Aneinanderreihung von Fehlern und Verbrechen in der Kaukasuspolitik bilde den Ausgangspunkt für das erneute Aufflammen eines lange schwelenden Konfliktes.

Ganz in der Tradition sowjetisch-bürokratischer Unterstützungskampagnen aus dem Volk meldete sich ein Teil der Kremltreuen russischen Intelligenz zu Wort. Sechzehn bekannte Kulturschaffende, darunter der Schriftsteller Andrej Bitow und der Regisseur Karen Schachnazarow, wandten sich im August mit einem offenen Brief an ihre KollegInnen. Darin heißt es unter anderem: „Der von dem Marionettenregime von Michail Saakaschwili entfesselte regionale Krieg gegen die Bevölkerung Südossetiens ist nichts anderes als der Beginn eines nichterklärten Krieges, den die USA und ihre europäischen Verbündeten mit den Händen des georgischen Brudervolks gegen Russland entfesselt haben.“ Die Novaja Gazeta berichtete, die Mehrheit der UnterzeichnerInnen habe den Aufruf nicht schriftlich erhalten, sondern ihre Zustimmung nach Verlesen des Inhalts telefonisch erteilt. An oben stehende Passage könnten sich dabei nicht alle erinnern. Bitow streitet gänzlich ab, den Brief unterzeichnet zu haben.

Zu einem Krieg gehört klassischerweise auch die Kriegsbeute. Wer ein Faible für modernes Kriegsgerät hat, kann seit dem 9. September im Moskauer Zentralmuseum der russischen Streitkräfte in der Strasse der Sowjetarmee sein Bedürfnis nach Waffenästhetik zur Genüge befriedigen. Im jüngsten Konflikt mit Georgien erbeutete die russische Armee georgische Militärausrüstungsgegenstände, die aus den vormaligen Beständen der USA, der Ukraine und Tschechiens stammen sollen. Die Intention und der Bildungsauftrag der Museumsleitung besteht offensichtlich darin, dem interessierten Publikum unzweideutige Beweise für die Aggression Georgiens vorzulegen. „Jedes einzelne Exponat gibt Aufschluss darüber, dass der Überfall auf Südossetien von der georgischen Führung geplant war“, sagte der Museumsdirektor Alexander Nikonow der russischen Nachrichtenagentur ITAR-TASS. Die Stücke seien von der pädagogischen Abteilung der russischen Streitkräfte zur Verfügung gestellt worden, betonte er.

Zu den ersten Besuchern zählten neben ehemaligen Armeeangehörigen russische Wehrpflichtige und Zöglinge einer Militärschule. Mitte August hatte bereits die Bevölkerung der separatistischen Republik Abchasien die Gelegenheit, die Beutestücke in Betracht zu nehmen und damit einen frischen Eindruck über das Ausmaß an militärischer Bedrohung durch den ungeliebten und machtambitionierten georgischen Nachbarn zu erhalten.

Ob die Museumsleitung mehr Sorgfalt bei der Zusammenstellung der Exponate an den Tag gelegt hat als die russische Generalität bei ihrem eifrigen Sammeln nach Indizien zum Beweis für die Niedertracht der georgischen Führung, ist bislang nicht bekannt. Im Generalstab leistete man sich indes bereits einige peinliche Fehler. In Georgien gefundene ukrainische vermeintliche diplomatische Autokennzeichen galten als Hinweis auf eine Verschwörung zwischen Tbilissi und Kiew. Später stellte sich heraus, dass es sich lediglich um einfache Transitkennzeichen handelte. Der ebenfalls in Georgien aufgefundene Pass eines US-amerikanischen Soldaten wurde im Jahr 2005 auf einem der Moskauer Flughäfen als gestohlen gemeldet. In Gori von der georgischen Armee zurückgelassene Einzelteile für mobile Flugabwehrkomplexe und Munition führte der patriotische Fernsehsender als Kriegstrophäen mit dem Kommentar vor, das Kriegsgerät sei mit Aufschriften in ukrainischer Sprache versehen. Dabei war auf dem Bildschirm ganz deutlich zu sehen, dass es sich bei der fremden slawischen Sprache um das Serbische handelte.

Russische Parlamentarier mahnen derweil vor einer etwaigen Eskalation. Am 10. September hatten Angehörige aller in der Duma vertretenden Fraktionen eine Erklärung hinsichtlich der jüngsten außenpolitischen Entwicklungen unterzeichnet. Die Abgeordneten sprechen darin eine deutliche Warnung vor neuerlichen Kriegshandlungen der georgischen Führung gegen Südossetien und Abchasien aus. Schon in wenigen Tagen rechnen sie mit einer weiteren Zuspitzung der Verhältnisse. Außerdem verschafften sie ihrer Befürchtung Ausdruck vor den Folgen eines Einsatzes ausländischer Militärkontingente in Georgien und vor einer möglichen Beschleunigung der Aufnahmeprozedur Georgiens und der Ukraine in die Nato. Ohne Nennung stichhaltiger Angaben wollen die russischen Abgeordneten zudem nicht ausschließen, dass die USA georgisches Territorium für einen möglichen Angriff auf den Iran nutzen könnten.

Nach und nach tauchen nun in den russischen Medien vermehrt Meldungen darüber auf, dass die russischen Streitkräfte nicht unvorbereitet auf den Angriff Georgiens reagiert haben. Am 11. September erschien in der Zeitung des russischen Verteidigungsministeriums „Krasnaja zvezda“ („Roter Stern“) ein Artikel mit der Überschrift „Das Leben geht weiter“. Darin findet sich ein Zitat eines mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichneten russischen Offiziers. Der Kompaniechef Denis Sidristyj berichtet, dass sich seine Einheit bei einem planmäßigen Manöver unweit der Hauptstadt Südossetiens Tschinwali aufgehalten habe. Am 7. August, also noch vor dem Angriff georgischer Truppen auf Tschinwali, sei seine Kompanie auf Befehl in Marschbereitschaft versetzt worden und befand sich bereits an Ort und Stelle, bevor der erste Schuss von georgischer Seite gefallen war. Sidristyj weist darauf hin, dass die russische Armee auf den Überfall vorbereitet war. Allein der Zeitpunkt stand in Frage. Die Zeitung Permskije Novosti hatte ähnliches bereits Mitte August von Wehrpflichtigen aus der Region berichtet.

Im Übrigen könnten nach Ansicht des Leiters des soziologischen Meinungsforschungsinstitutes Lewada-Zentrum, Lew Gudkow, der Krieg und seine Folgen für einen Teil der in Umfragen ermittelten 14 Prozent ausreisewilligen russischen StaatsbürgerInnen ausschlaggebend für die Emigration sein.

ute weinmann

ak 531

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