Архив рубрики: Wahlen

Für immer Präsident

Опубликовано 16/03/2020 автором ute weinmann

In einer reformierten Verfassung will der russische Präsident Wladimir Putin Gott erwähnen und die traditionelle Ehe festschreiben – und sich nicht zuletzt weitere Amtszeiten ermöglichen. Wladimir Lenin hätte es nicht besser inszenieren können. Am 22. April, ­seinem 150. Geburtstag, sind alle … Читать далее →

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Debattieren, nicht regieren

Опубликовано 04/01/2020 автором ute weinmann

Bei den Wahlen in Usbekistan wurde den Parteien mehr Spielraum zugestanden. Politische Macht sollen sie allerdings nicht ausüben. »Neues Usbekistan – neue Wahlen«: Unter diesem Motto waren am 22. Dezember über 20 Millionen usbekische Staatsbürgerinnen und -bürger aufgerufen, die 150 Abgeordneten der Legislativkammer, … Читать далее →

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Russland, das Agentengesetz und die Rhetorik des Kalten Krieges

Опубликовано 22/10/2019 автором ute weinmann

Beitrag auf Radio Corax

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Die taktische Wahl

Опубликовано 21/09/2019 автором ute weinmann

Mit einer neuen Strategie gelang es der Opposition, einigen ihrer Kandidaten bei den russischen Regionalwahlen am 8. September zum Sieg zu verhelfen. Die Regierung reagiert mit verstärkter Repression. Dmitrij Medwedjew ist zufrieden. Wieder einmal, denn die Dinge schönzureden gehört zum Amtsgeschäft … Читать далее →

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Ausschließen und einsperren

Опубликовано 08/08/2019 автором ute weinmann

Oppositionelle Kandidaten wurden für die Moskauer Stadtparlaments­wahlen nicht zugelassen. Bei Protesten kam es erneut zu Massenfestnahmen. Im September finden in Moskau Stadtparlamentswahlen statt – ohne die Opposition. Die Wahlkommission lehnte 57 Kandidaturen ab, darunter auch die führender liberaler Politiker und Politikerinnen der … Читать далее →

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Estland, Lettland, Litauen

Опубликовано 01/02/2019 автором ute weinmann

Die drei baltischen Staaten befinden sich in einem Dilemma. Eigentlich sind es sogar mehrere. Sie sind lange genug Mitglied in der Europäischen Union (EU), um deren Vorteile ausgiebig in Anspruch zu nehmen, aber auch, um Skepsis an den Tag zu … Читать далее →

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«Rechte bekommt man nicht, man nimmt sie sich.»

Опубликовано 10/07/2018 автором ute weinmann

Durch den erwartungsgemäßen Ausgang der russischen Präsidentschaftswahlen im März dieses Jahres schien sich zum wiederholten Mal bestätigt zu haben, was ohnehin als offensichtlich gilt: Russlands Führung sitzt fest im Sattel. Die Frage, wie stabil Russlands Herrschaftssystem tatsächlich ist, lässt sich … Читать далее →

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Ein stabiles System mit feinen Rissen

Опубликовано 31/05/2018 автором ute weinmann

Durch den erwartungsgemäßen Ausgang der russischen Präsidentschaftswahlen im März dieses Jahres schien sich zum wiederholten Mal bestätigt zu haben, was ohnehin als offensichtlich gilt: Russlands Führung sitzt fest im Sattel. Die Frage, wie stabil Russlands Herrschaftssystem tatsächlich ist, lässt sich … Читать далее →

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Aus alt mach neu

Опубликовано 24/03/2018 автором ute weinmann

Bei den Präsidentschaftswahlen in Russland hat Wladimir Putin etwa drei Viertel der Stimmen gewonnen. Sein bislang bestes Resultat verdankt er nicht zuletzt den Bemühungen der Staatsbürokratie. Besser hätte der Plan nicht aufgehen können. Nach vorläufigen Ergebnissen hat Wladimir Putin bei … Читать далее →

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Putins kalkulierte Konkurrenz

Опубликовано 19/03/2018 автором ute weinmann

Kommenden Sonntag wird in der Russischen Föderation der neue Präsident gewählt. Gewinnen wird der derzeitige Amtsinhaber, der seine erneute Kür weder dem Zufall noch demokratischen Prozeduren überlässt. Anhebung der Einkommen, Privatisierung staatlicher Konzerne, Nationalisierung des Bankensystems, Aufhebung des Verbots der … Читать далее →

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