Angesichts massiver Widerstände verschiebt die Duma neue Covid-Maßnahmen. Die Behörden erwarten bis zu 100 000 Neuinfektionen
Die Omikron-Welle rollt mit zunehmender Geschwindigkeit durch Osteuropa. Auch in Russland steigen wegen der Ausbreitung der hochansteckenden Virusvariante die Krankenzahlen. Täglich werden aus immer mehr Regionen Omikron-Fälle gemeldet. Читать далее
Nachdem die Flüssiggaspreise sich verdoppelt hatten, kam es in Kasachstan zum Aufstand. Zahlreiche Menschen starben. Im Staatsapparat brachen Machtkämpfe aus.
Am Montag hingen Kasachstans himmelblaue Flaggen mit der gelben Sonne vielerorts im Land auf Halbmast. Präsident Qassym-Schomart Toqajew hatte Staatstrauer angeordnet. Diese Geste galt denjenigen, die bei dem Aufstand vorige Woche ums Leben gekommen waren.
Ihre genaue Zahl ist unbekannt: Am Sonntag war in einem regierungsnahen Kanal des Messenger-Diensts Telegram zunächst von 164 Toten die Rede, doch das Gesundheitsministerium dementierte diese Zahl bald darauf, ohne weitere Angaben zu machen. Überhaupt werfen die jüngsten Ereignisse in der ehemaligen Sowjetrepublik zahlreiche Fragen auf, auch weil der Informationsfluss in den vergangenen Tagen zwischenzeitlich stark eingeschränkt war – die Regierung hatte das Internet im Land nahezu vollständig abgeschaltet. Читать далее
In der kommenden Woche sollen die Verhandlungen Russlands mit den USA und der Nato beginnen. Präsident Putin fordert, dass der Westen sich aus der von ihm beanspruchten Einflusssphäre heraushalte.
Am 12. Januar könnte es statt zu Anfeindungen aus der Ferne endlich zu einer direkten Aussprache kommen: Für diesen Tag lädt der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zum Gespräch nach Brüssel. Ohnehin soll dann ein planmäßiges Treffen des Nato-Militärausschusses stattfinden. Russland begrüßt das Angebot. Allerdings stellte Außenminister Sergej Lawrow klar, dass die russische Regierung Verhandlungen nur unter der Bedingung akzeptiere, dass hochrangige Militäroffiziere der Nato und Russlands daran teilnehmen. Anfang November hatte die russische Vertretung im Nato-Hauptquartier offiziell ihre Arbeit bis auf Weiteres eingestellt, nachdem acht ihrer Diplomaten wegen Spionageverdachts die Akkreditierung entzogen worden war. Читать далее
Historische Aufarbeitung ist in Russland vermintes Terrain. Die komplexe russische Geschichte hält genügend Fallstricke bereit. Dazu kommt die Schwierigkeit, sich von liebgewordenen ideologischen Konstrukten zu trennen oder sie zumindest in Frage zu stellen. Mal einen Perspektivwechsel zu wagen, ohne der Versuchung zu verfallen, harte Fakten im Sinne der gängigen Konjunktur zu deuten. Memorial hat in diesem Sinne akribische Arbeit geleistet, mal parteiisch, mal neutral. Bei aller Kritik am untergegangenen Sowjetsystem sind viele heikle Fragen trotzdem unbeantwortet geblieben. Читать далее
«Auflösung» — so lautet das Verdikt des Obersten Gerichts in Moskau. Am 28. Dezember endete damit ein kurzer Prozess gegen Memorial International, die älteste nichtstaatliche Organisation im postsowjetischen Russland. Innerhalb von 30 Tagen kann diese Entscheidung angefochten werden.
An den wenigen vorangegangenen Verhandlungstagen ging es noch um den formalen Anlass für dieses Verfahren. Читать далее
In Russland werden zwei Prozesse gegen Memorial geführt. Der Organisation drohen Verbot und Auflösung.
Memorial ist wegen ihrer weitverzweigten netzwerkartigen Struktur, die aus einer Vielzahl gleichnamiger Organisationen besteht, nicht leicht zu durchschauen. Selbst Richterin Alla Nasarowa verlor an den ersten Prozesstagen zeitweilig den Überblick. Ihr obliegt es, am Obersten Gericht Russlands ein Urteil gegen die älteste Nichtregierungsorganisation (NGO) des Landes zu fällen. Am 25.November hat der Prozess begonnen, für den 28.Dezember ist der dritte und voraussichtlich letzte Verhandlungstag angesetzt.
Die Anwältinnen und Anwälte von Memorial. Foto uw Читать далее
Russische Behörden gehen gegen den Leiter der renommierten Privatuniversität »Schaninka« vor
Sergej Sujews Chancen auf ein Leben außerhalb enger Gefängnismauern sind auf ein Minimum gesunken. Das Moskauer Stadtgericht entschied am Dienstag über die Rechtmäßigkeit, den Rektor der Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften vorerst bis zum 7. März in Untersuchungshaft zu belassen. Ginge es nach objektiven Kriterien, hätte der 67jährige an dem Tag nach Hause gehen können. Читать далее
Die Angst vor einem russischen Angriff auf die Ukraine wächst.
Als die Washington Post Ende Oktober wegen russischer Truppenverstärkungen an der Grenze zur Ukraine Alarm schlug, bezog sie sich auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter aus den USA und Europa. Wenige Tage später veröffentlichte die US-amerikanische Tageszeitung Politico zur Bekräftigung dieser Warnung Satellitenaufnahmen. Sie zeigen jedoch russische Militäreinheiten nahe der Ortschaft Jelnja in der Oblast Smolensk, die an Belarus grenzt. Die Wegstrecke bis zur ukrainischen Grenze beträgt von dort aus über 300 Kilometer. Читать далее
Russlands bekannteste Menschenrechtsorganisation Memorial soll aufgelöst werden — Kritiker halten die Vorwürfe gegen die Organisation für vorgeschoben
Vor dem Eingang zum Obersten Gericht warten Hunderte auf Einlass. Nur Einzelne dürfen das im Moskauer Stadtzentrum gelegene Gebäude betreten: einige Vertreter der Organisation Memorial, ihre Anwälte, mehrere Zeugen, Diplomaten und die Presse. Richterin Alla Nasarowa verweist die anwesenden Journalisten allerdings kurz nach Prozessbeginn wieder aus dem Gerichtssaal: »Wenn sich so viele Menschen in einem Saal befinden lässt es sich nicht gut arbeiten.« Öffentlichkeit ist bei diesem Verfahren nicht erwünscht, dabei betrifft der laufende Vorgang und das daraus resultierende Urteil die gesamte russische Gesellschaft. Denn Gegenstand der Verhandlung am Donnerstag war die Auflösung der ältesten nichtstaatlichen Organisation Russlands, die einen zentralen Anteil an der Aufarbeitung der politischen Repressionen in der Sowjetunion hat.
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Die russische Gruppe Wagner ist eine der aktivsten internationalen Söldnertruppen. In der Zentralafrikanischen Republik und in Libyen soll sie Menschenrechtsverletzungen begangen haben.
Aktivurlaub unter sonnigem Himmel verbringen, fremde Länder und Sehenswürdigkeiten mit eigenen Augen bestaunen, neue Freunde finden und dabei sogar noch Geld verdienen: Die russische Gruppe Wagner wirbt auf ihrer Website mit dem verlockenden Slogan »Work and Travel«. Der Werbeclip endet ernüchternd: »Beunruhigend ist nur, dass man getötet werden kann. Aber wenn du getötet wirst, erfährst du es ja gar nicht. Also scheiß drauf.« Читать далее
