Wildcatstreik der Lasterfahrer

Im vergangenen November haben sich russische LKW-Fahrer zusammengeschlossen, um gegen ihre Arbeitsbedingungen und eine neue Maut zu protestieren. Während einer Protestfahrt nach Moskau wurden sie gestoppt. Seitdem harren sie auf einem Parkplatz vor den Toren der Stadt aus. Nun wollen sie eine alternative Fernfahrergewerkschaft gründen.

»Die Wochenenden mag ich am liebsten!« Andrej hat sichtlich gute Laune. Über die Rampe gelangt er aus der eisigen Kälte in die geräumige provisorische Küche im Laderaum eines LKW, in der an diesem Samstag Ende Januar reges Treiben herrscht. Das Stimmengewirr wird immer wieder von kurzem Lachen unterbrochen. Die Regale im hinteren Teil sind gut gefüllt mit Eingemachtem, Brot und Fertigsuppen. An diesem Tag hat jemand sogar zwei Torten mitgebracht. Auf den Tellern liegen allerdings nur noch Reste davon. Dafür ist es drinnen gemütlich warm und hell. Gelegentlich gibt der Generator für kurze Zeit seinen Geist auf, aber für diesen Fall sind Kerzen vorhanden. Überhaupt haben sich die Bewohner und Unterstützer des Protestcamps russischer Fernfahrer im Moskauer Vorort Chimki gegen alle Widrigkeiten gewappnet. Wer es hier auf dem zugigen Parkplatz vor Ikea und dem riesigen Einkaufszentrum Mega wochenlang bei Schnee und Frost aushält, hat einen guten Grund dafür und gibt nicht klein bei. Im Gegenteil, das ist erst der Anfang.

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In den vergangenen Wochen hat sich Sergejs Einstellung gegenüber der russischen Führung grund­legend verändert. (Foto: Ute Weinmann) Читать далее

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Flüstern von der Revolution

Trucker Wladimir Michejew auf Streikposten vor Moskau

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Im Vorort Chimki an der nordwestlichen Moskauer Stadtgrenze befindet sich seit Anfang Dezember so etwas wie das Hauptquartier protestierender russischer LKW-Fahrer. Wladimir ist einer von ihnen. Mit seinen 54 Jahren ist er wohl der Älteste vor Ort. Wider Willen sind sie hier gestrandet, nach dem sich Fernfahrer aus ganz Russland im November zu einer Sternfahrt auf Moskau begeben hatten, um dem Kreml aus Anlass einer jüngst eingeführten Schwerverkehrsabgabe die Stirn zu bieten. Doch an der Stadtgrenze wurden sie von der Polizei gestoppt. Seit den heftigen Schneefällen Mitte Januar umgab eine mächtige Schneeburg die 13 auf einem geräumigen Parkplatz vor IKEA stehenden und mit Aufschriften wie «Fuhrunternehmer gegen gesetzlichen Diebstahl» geschmückten Trucks. Räumfahrzeuge luden den gesamten Schnee aus der Umgebung dort ab. Nur auf der dem Konsumtreiben abgewandten Seite gab es eine freigeschaufelte Autozufahrt. Erst nach einem Protestschreiben an die IKEA-Leitung wurde der Schnee wieder abtransportiert. Ein Stück weiter an der Abzweigung zum Parkplatz von der stark befahrenen Durchgangsstraße steht ein Polizeiposten, der Großtransportern den Zugang zum Protestcamp verwehrt. Die Trucker werden in Chimki zwar geduldet, aber sie sollen weitgehend isoliert bleiben. Читать далее

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Gespräch über den Mord an Alexander Litwinenko

Der Mord an dem russischen Dissidenten Alexander Litwinenko gehört zu einer der spektakulärsten Morde der Geschichte. Litwinenko war ein ehemaliger russischer Geheimdienstler, der im Jahr 2006 an den Folgen einer Polonium Vergiftung in London verstarb. 10 Jahre später ist nun ein unabhängiges Bericht eines Londoner Richters raus gekommen, das sich mit seiner Tätigkeiten in Russland und Großbritannien sowie die Umstände seines Todes beschäftigt. Um mehr über die Zusammenhänge um den Mord an Litwinenko zu erfahren, haben wir uns mit Ute Weinmann unterhalten. Sie ist Politologin und freie Journalistin und arbeitet für die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste in Moskau.

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Tödlicher Tee

Einem britischen Justizbericht zufolge hat wahrscheinlich Wladimir Putin die Ermordung eines Dissidenten in London genehmigt. Folgen muss der russische Präsident wohl nicht befürchten.

Fast zehn Jahre nach der spektakulären Ermordung von Alexander Litwinenko in London wartete die britische Justiz mit einem über 300 Seiten umfassenden Bericht auf. Die am Donnerstag vergangener Woche veröffentlichten Ergebnisse einer gerichtlichen Untersuchung liefern allerdings keine neuen Fakten, sondern eher eine Zusammenfassung des ohnehin Bekannten. Richter Robert Owen kam zu dem Schluss, dass der bekannte Regierungskritiker und vormalige KGB-Oberstleutnant Litwinenko am 1. November 2006 in einer Hotelbar mit radioaktivem Polonium vergiftet wurde, was zu seinem Tod führte. Einen Selbstmord schließt der Richter aus, vielmehr sieht er die Schuld der russischen Staatsbürger Andrej Lugowoj und Dmitrij Kowtun als erwiesen an, die sich mit Litwinenko zum Tee verabredet hatten und die eindeutig auf den Aufnahmen der Überwachungskameras zu identifizieren sind. Geklärt ist indes weder die genaue Herkunft des Poloniums noch das Tatmotiv. Читать далее

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Ohne Öl kein Fett

Wegen des niedrigen Ölpreises befindet sich die russische Wirtschaft in einer Krise. Nun sollen vor allem die Sozialausgaben gekürzt werden.

Nun ist es amtlich: Russlands Wirtschaft befindet sich in einer tiefgreifenden Krise. Bis vor kurzem war im Sprachgebrauch der russischen Regierung nur von »zeitweiligen Schwierigkeiten« die Rede. Nach den Neujahrsfeiertagen ermahnte Präsident Wladimir Putin seine Minister, Wirtschaftsszenarien für jede denkbare Prognose bereitzuhalten. Dass schrumpfende Einnahmen in US-Dollar durch den rasanten Ölpreisverfall für Löcher im Haushalt sorgen, ist den Ministerien indes schon längst bekannt. Doch Finanzminister Anton Siluanow geht erst jetzt mit deutlichen Worten an die Öffentlichkeit. Nicht vor April soll eine Anpassung des Haushalts an die neuen Gegebenheiten erfolgen, doch sei dieser Schritt notwendig, andernfalls wiederhole sich womöglich das Szenario von 1998–1999, als die Bevölkerung hohe Mehrausgaben durch die entstandene Hyperinflation zu tragen hatte. Читать далее

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19 января — день антифашиста

О новом лице русского фашизма: Кирилл Медведев, поэт, переводчик, Олег Журавлев, социолог; участники группы “Аркадий Коц”; Анна Гаскарова, журналист; Утэ Вайнманн, политолог; Влад Тупикин, журналист; Артем Лоскутов, художник; Алексей Полихович, анархис; Николай Олейников, художник.

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Verstimmte Autokraten

Nach dem Abschuss eines in Syrien eingesetzten russischen Kampfjets durch die Türkei ist das Verhältnis beider Länder angespannt.

Heute Freund, morgen Feind – in Russland ist dies immer häufiger der Fall. Die Beendigung vormals freundschaftlicher oder doch vorteilhafter Beziehungen wird allmählich zur Gewohnheit. Nun ist die Reihe an der Türkei. Als Anlass diente der am Morgen des 24. November erfolgte Abschuss eines russischen Bombers durch einen türkischen Kampfjet vom Typ F-16. Erstmals seit den fünfziger Jahren kam es somit zu einem Abschuss eines russischen beziehungsweise sowjetischen Militärflugzeugs durch ein Nato-Mitgliedsland. Die Nato reagierte auf den Vorfall recht gelassen und ergriff klar Partei für ihren Bündnispartner, dessen Regierung von einer Verletzung des türkischen Luftraums durch Russland sprach. Gleichzeitig forderte der Generalsekretär des Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, die beteiligten Seiten zur Deeskalation auf. Der russische Präsident Wladimir Putin fand härtere Worte, indem er von einem »Stoß in den Rücken« sprach. Читать далее

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Fast wie zu Hause

In Russland sorgten die Pariser Anschläge für große Anteilnahme, aber auch Kritik.

In Moskau fällt es nicht schwer, sich eine Serie von Terroranschlägen vorzustellen, wie sie in Paris am Freitag, den 13. November, stattgefunden haben. Die russische Hauptstadt hat in der jüngeren Vergangenheit hinsichtlich der Opferzahl vergleichbare Anschläge erlebt, darunter vor fast genau 13 Jahren die Geiselnahme in einem Musical-Theater. Damals starben die meisten Geiseln allerdings nicht durch Schüsse islamistischer Terroristen, sondern an den Folgen der skandalösen Befreiungsaktion. Dennoch fühlt sich die terrorerfahrene Bevölkerung Moskaus prädestiniert, den Parisern ihr Beileid auszudrücken. Vor der französischen Botschaft drängten sich Anteilnehmende und in sozialen Netzwerken waren die Anschläge Thema Nummer eins.

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«Russischer Marsch» gescheitert

Alexander Verkhovsky über Krise und Spaltung der extremen Rechten in Russland

Verkhovsky_12Vor zehn Jahren ermordeten russische Neonazis in St. Petersburg den jungen Antifaschisten Timur Katscharawa. Aus diesem Anlass sprach »nd« mit Alexander Verkhovsky, dem Leiter des Moskauer Zentrums für Information und Analyse »SOVA« über die Aktivitäten der russischen extremen Rechten heute.

Am 4. November marschierten im Moskauer Stadtteil Ljublino zum wiederholten Mal Rechtsradikale auf. Wer beteiligte sich dieses Jahr am „Russischen Marsch“ und wie lautete das Thema?

Etwa 700 Teilnehmer fanden sich ein, weniger als die Hälfte des letzten Jahres, ganz zu schweigen von den Jahren zuvor. Damit kann diese konkrete Aktion als gescheitert betrachtet werden. Wie immer trat als Veranstalterin die Bewegung „Russkije“ auf, die kürzlich verboten wurde. Beteiligt haben sich jedoch auch autonome Gruppen, allerdings nur ein kleiner Teil. Es fanden aber noch weitere Aufmärsche mit geringerer Beteiligung statt. Zwei davon orientierten sich, im Unterschied zur Mehrheit der Teilnehmer in Ljublino, am Konzept der „russischen Welt“. Politisch relevant sind die Anhänger eines sogenannten Neurusslands nicht. Andererseits fiel die recht hohe Beteiligung von staatsloyalen Nationalisten an den offiziellen Demonstrationen im Stadtzentrum auf. Die Partei „Rodina“ mobilisierte über hundert Teilnehmer, die „Nationale Befreiungsbewegung“ des Dumaabgeordneten Jewgenij Fjodorow über 1000. Selbst wenn dieser Block mithilfe eines finanziellen Anreizes für die Teilnehmer zustande kam, zeigt sich, dass proputinsche Nationalisten in Konkurrenz zu den kremlunabhängigen Kräften treten. Читать далее

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Вокруг Колхозницы

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