Russland in Bewegung

Russland zwischen neuer Protestbewegung und einem alten neuen Präsidenten

Wer in Russland angesichts nach den Parlamentswahlen im Dezember unerwartet ausgebrochener Massenproteste mit einen schnellen Umschwung der Machtverhältnisse gerechnet hatte, irrte gewaltig. Enttäuschungen blieben nicht aus, zumal die neue Protestbewegung die Wiederwahl von Wladimir Putin keinesfalls verhindern konnte. Der ehemalige russische Präsident sicherte sich am 4. März eine erneute Amtszeit von nun sechs Jahren. Pessimisten gehen gar von zwölf Jahren aus, denn laut Verfassung darf ein amtierender Präsident einmal in Folge zur Wiederwahl antreten bevor er eine Pause einlegen muss. Aber bis dahin bleibt noch geraume Zeit, in der sich der Kreml auf neue Gegebenheiten und eine gewachsene Protestbereitschaft in der Bevölkerung einstellen muss. Читать далее →

Nach den Wahlen in Russland gehen die Proteste gegen Wladimir Putin weiter. Eine Revolution scheint nicht in Sicht, die Opposition könnte sich aber parteiübergreifend mit streikenden Arbeiterinnen und Arbeitern verbinden.

»Wir haben in einem offenen und ehrlichen Kampf gewonnen.« Bei seiner Siegesrede vor mehreren Zehntausend Menschen, die sich am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vor den Kremlmauern eingefunden hatten, bescheinigte Wladimir Putin, der alte und neue Präsident Russlands, seinen Wählerinnen und Wählern »politische Reife, Selbstständigkeit und Unabhängigkeit«. Sie hätten den Provokationen jener standgehalten, deren einziges Ziel darin bestehe, die russische Staatlichkeit zu untergraben und das Machtmonopol für sich zu beanspruchen. Bereits im Wahlkampf griff Putin zu Metaphern, die an Weltuntergangszenarien erinnerten. Putin wählen oder sterben, lautete die unzweideutige Botschaft. In Moskau mögen vergleichsweise wenige Menschen glauben, das große Vaterland sei von Feinden umzingelt, doch finden sich auch hier genügend, die alles Übel in Russland auf den Einfluss des US-amerikanischen Außenministeriums zurückführen. Читать далее →