Spektakel der Patrioten

Опубликовано 17/12/2003 автором ute weinmann

Nach dem Erfolg der Kremlparteien bei den Wahlen in Russland debattieren die Liberalen und die Kommunistische Partei über einen neuen Kurs.

Die vierte Duma ist gewählt. Wladimir Putin und seine Anhänger können sich auf die Schulter klopfen. Alles ist mehr oder weniger nach Plan gelaufen, ja, wir haben es gar mit einer Planübererfüllung zu tun. Der Block der Kremlparteien schnitt noch besser ab als erwartet. Dass hier und da offenbar etwas nachgeholfen wurde, ändert nichts an der unangefochtenen Machtposition des Präsidenten und seiner Getreuen.

Im Vorfeld der Dumawahlen hatte der Leiter der Zentralen Wahlkommission Alexander Weschnjakow erklärt, dass in diesem Jahr erstmals durch das elektronische Auszählverfahren die Möglichkeit bestehe, die spannendsten Momente des Wahlverlaufs live im Internet mitzuverfolgen. Davon machten nicht wenige Gebrauch, sodass etliche Unstimmigkeiten ohne Verzögerung an die Öffentlichkeit gelangten. Читать далее →

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Wählt den Chef!

Опубликовано 03/12/2003 автором ute weinmann

Bei den russischen Duma-Wahlen konkurriert die heutige Staatspartei mit der von vorgestern. Eine linke Perspektive gibt es nicht.

Das Schöne an Parlamentswahlen ist, dass man Kenntnis über etliche exotische Parteien und Bündnisse erhält, deren Existenz einem im stressigen Alltagsleben immer entgangen ist. Bereits die Namensgebung lässt Spielraum für Phantasien. So tauchen in der Liste der am 7. Dezember in Russland zur Wahl stehenden Parteien so aussagekräftige Namen auf wie »Konzeptuelle Partei der Einigung« oder aber »Partei der wahren Patrioten Russlands«. Da man jedoch getrost annehmen darf, dass kaum jemandem im Land bekannt sein dürfte, wer sich hinter den »wahren Patrioten« versteckt, ist es um deren Zukunft denkbar schlecht bestellt. Читать далее →

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Putins Personal

Опубликовано 05/11/2003 автором ute weinmann

Ölmilliardär Chodorkowski im Gefängnis

»Putin leitet zweite Amtszeit ein.« Damit schmückte sich die Titelseite der Tageszeitung Izvestija am Samstag. In der Tat zeichnen sich keine vier Monate vor den im Frühjahr anstehenden Präsidentschaftswahlen weniger die Konturen einer neuen Politik ab als vielmehr die definitive Beendigung einer alten Ära.

Diese zeichnete sich in erster Linie dadurch aus, dass sich ein erlesener Kreis superreicher Oligarchen Hand in Hand mit der damaligen politischen Führung des Landes so genanntes Volkseigentum aneignete und dem Vorgang einen Schein von Legalität verpasste. Dem konnte in Russland eine Zeit lang niemand ernsthaft etwas entgegensetzen, und der Westen fand daran schnell Gefallen. Es musste jedoch damit gerechnet werden, dass früher oder später in einem Land mit einer extrem ausgeprägten bürokratischen Machtkultur deren Vertreter aufbegehren. Читать далее →

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Schnapsfigur des Kreml

Опубликовано 01/10/2003 автором ute weinmann

Wahlen in Tschetschenien: Der Kreml bevorzugt den Interimspräsidenten Kadyrow und räumt dessen aussichtsreichste Rivalen aus dem Weg.

Am 5. Oktober finden in Tschetschenien Präsidentschaftswahlen statt. Doch eine Woche vor dem großen Ereignis haben die russischen Medien das Interesse daran fast gänzlich verloren. Dies nimmt kaum Wunder: Die Wahlen haben ihre Funktion bereits erfüllt, noch bevor sie überhaupt stattgefunden haben. Im Unterschied zu den Wahlen im Jahr 1997, denen Friedensverhandlungen und das Abkommen von Chasawjurt vorangingen, findet das diesjährige Spektakel unter realen Kriegsbedingungen statt. Der Status Quo soll formal abgesegnet werden, um vor den russischen Dumawahlen und den im März 2004 folgenden Präsidentschaftswahlen unter Beweis zu stellen, dass die herrschende Elite die Situation im Griff hat und somit die Gunst der Wähler verdient. Читать далее →

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Der Kreml lässt wählen

Опубликовано 03/09/2003 автором ute weinmann

Der Startschuss für die Duma-Wahlen im Dezember ist gefallen. Sie sollen Putin den Weg zur Wiederwahl ebnen.

In dieser Woche fällt mit Präsident Wladimir Putins Ukas in Russland der Startschuss zu den Dumawahlen Anfang Dezember 2003. Doch die Wahlsaison hat längst vor diesem formalen Akt begonnen, denn neben den Parlamentswahlen stehen noch weitere für den Kreml bedeutende formaldemokratische Ereignisse an.

Den Auftakt machen am 21. September die Gouverneurswahlen in St. Petersburg. Nach den zahlreichen Finanzskandalen um den ehemaligen Gouverneur Wladimir Jakowlew soll in der Putinstadt durch ein Heimspiel mit dem Sieg der derzeitigen Sondervertreterin des Präsidenten in der Nordwestregion, Valentina Matvijenko, wieder Ruhe und Ordnung einkehren. Doch etliche Bewohner des Kirow-Bezirks blockierten dieser Tage schon mal provisorisch den Verkehr in der Stadt – in Erwartung ähnlich fataler Verhältnisse wie im vergangenen eiskalten Winter, den so mancher in ungeheizten Wohnungen verbringen durfte.
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Ein Mann, ein Wort

Опубликовано 18/06/2003 автором ute weinmann

Die Pressevielfalt in Weißrussland wird vom Diktator Alexander Lukaschenko weiter eingeschränkt.

Wer einen Blick in das Reich des Diktators und passionierten Eishockeyspielers Alexander Lukaschenko riskiert, wird gelegentlich den Eindruck nicht los, es mit einem 10 Millionen-Seelen-Kolchos zu tun zu haben. Alle arbeiten für die eine Sache, und welche das ist, bestimmt der Präsident. Und den gibt es nur einmal. Nach einem unlängst unterzeichneten Beschluss des Ministerrates dürfen z.B. Leiter von Betrieben und Organisationen in Weißrussland lediglich als Direktoren, Generaldirektoren, Natschalniks, Vorsitzende oder Geschäftsführer bezeichnet werden, nicht mehr hingegen als Präsidenten. Читать далее →

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Der Kreml gibt sich friedlich

Опубликовано 02/04/2003 автором ute weinmann

In der Irakfrage will sich Russland als Friedensmacht profilieren. Die eigenen Kompetenzen zur demokratischen Krisenbewältigung sieht die Regierung durch das Referendum in Tschetschenien bewiesen.

Selten verfügt Russland über die Gelegenheit, sich Anerkennung als friedliebende Nation zu verschaffen. Die Gunst der Stunde ist dem Angriff der USA und Großbritanniens auf den Irak zu verdanken, dem sich Russland in der Uno so sehr entgegengestellt hat. Außenminister Igor Iwanow warnte am Freitag erneut vor der »ernstesten humanitären Katastrophe der letzten Jahre«.

Doch äußert Moskau seine Unzufriedenheit mit dem bisherigen Verlauf der Ereignisse mitnichten aufgrund abstrakter Menschenliebe. Vielmehr dringen die USA in eine traditionell russische Interessenssphäre ein. Das Regime Saddam Husseins galt im arabischen Raum als treuer geostrategischer Verbündeter der Sowjetunion und blieb auch nach deren Zerfall ein wichtiger Partner Russlands.
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Die Stimmen der Toten

Опубликовано 12/03/2003 автором ute weinmann

Mit einem Referendum will die russische Regierung demonstrieren, dass sich die Lage in Tschetschenien normalisiert. Doch bereits die Vorbereitungen zeigen, dass die Abstimmung manipuliert wird.

Russland will sich in der Irakfrage als Friedensmacht beweisen, ist aber kaum internationaler Kritik wegen seines Tschetschenienkrieges ausgesetzt. Trotz der erstaunlichen Ruhe sieht sich die russische Führung gegenwärtig gezwungen, propagandistisch in die Offensive zu gehen und den Krieg als Demokratisierungsprozess zu verkaufen.

Dass ein wenig PR zum richtigen Zeitpunkt Probleme lindern hilft, die anderweitig nicht in den Griff zu bekommen sind, hat man im Kreml längst erkannt. Sich um die tatsächlichen Auswirkungen des Tschetschenienkrieges oder, wie es im offiziellen Jargon heißt, der »antiterroristischen Operation« auf die russische Gesellschaft zu scheren, steht nicht zur Debatte. Doch die politische Führung Russlands kann vor den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2004 die Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung nicht mehr ignorieren. Читать далее →

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Tod und Terror in «Nord-Ost»

Опубликовано 30/10/2002 автором ute weinmann

Die Geiselnahme in Moskau wurde mit vielen Opfern beendet. Eine neue tschetschenische Generation handelt nach dem Modell des Jihad.

Allzu gern gibt man sich in Moskau der Illusion hin, in einer »zivilen« Metropole zu leben. Kriege und Katastrophen spielen sich woanders ab, weit weg, jedenfalls nicht vor der eigenen Haustür. Selbst die Explosion einer Bombe in einem Auto am südwestlichen Stadtrand vor einem der zahlreichen McDonald’s-Läden, die unlängst ein Todesopfer und zahlreiche Verletzte forderte, bringt die von einem neuen Selbstbewusstsein beflügelten Moskauer nicht aus dem Takt. Und man ist stolz darauf, dass Moskau inzwischen mit »Nord-Ost« ein eigenes, ein echtes russisches Musical mit patriotischem Einschlag hat.

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Свидетель четырех эпох

Опубликовано 03/07/2002 автором ute weinmann

Последний писатель Украины, пишущий на идиш, отпраздновал свой 90-летний юбилей

Иосиф Бург живет в Черновцах, городе на Западной Украине. Впрочем, можно было бы назвать Черновцы северорумынским или восточноавстрийским городом, как и бывшим советским. Во всяком случае, именно такими знал Черновцы Иосиф Бург на протяжении своей жизни. Но кому бы административно ни принадлежали Черновцы, какой бы язык ни объявлялся тут государственным, нельзя забывать главного — до начала Второй мировой войны это был прежде всего еврейский город, один из оплотов еврейской культуры и литературы на идиш. Разные источники называют разное число живших тут евреев, но в любом случае речь идет более чем о 50 процентах населения. Читать далее →

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