Russland in Bewegung

Die anhaltenden Proteste gegen Wahlfälschungen setzen die russische Regierung unter Druck. Entsteht in Russland eine neue Protestbewegung, die die bisherigen Machtverhältnisse brechen kann?

Zaghaft, aber sichtbar kehrt die Politik ins öffentliche Leben Russlands zurück. Was einigen Tausend politisch aktiven Demonstrantinnen und Demonstranten mehr als ein Jahrzehnt lang nicht gelingen wollte, schafften einige Zehntausend im vergangenen Dezember innerhalb von ein paar Wochen. Sie stellten den Gesellschaftsvertrag in Frage, mit dem Wladimir Putin nach seinem Amtsantritt als Präsident vor zwölf Jahren seine Macht etablierte. Seine im Kreml erfun­dene »souveräne Demokratie« stellte schlicht und ergreifend ein Tauschgeschäft dar, auf das sich die vom Zerfall der Sowjetunion und dem wirtschaftlichen Zusammenbruch von 1998 gebeutelte Gesellschaft eingelassen hatte, weil es zumindest ein Konsolidierungsversprechen enthielt: Die Bevölkerung mischt sich nicht in die politischen Belange der Staatsführung ein, dafür darf sie sich in ihrer Freizeit entsprechend ihrer ökonomischen Möglichkeiten ausleben, wie es ihr beliebt. Durch das Ansteigen der Ölpreise und den damit einhergehenden Lohnanstieg gewann dieses Angebot zusätzlich an Attraktivität.

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Nach den manipulierten Parlamentswahlen in Russland nimmt der Protest der Opposition zu.

Alle haben sich geirrt. Das ist die wohl bemerkenswerteste Gewissheit der diesjährigen Duma-Wahlen vom 4. Dezember. Innerhalb von weniger als einer Woche ist der in Russland weitverbreitete Fatalismus einem vorsichtigen Optimismus gewichen. Wahlmanipulationen und Betrug hatten ein bislang unbekanntes Ausmaß erreicht. Die regierende Partei »Einiges Russland« erzielte einen Stimmenanteil von knapp 50 Prozent, was ihr 238 von 450 Sitzen im Parlament einbringt, da kleinere Parteien an der Sieben-Prozent-Hürde scheiterten. Die Wahl rief eine Protestwelle hervor, wie sie das Land seit Anfang der neunziger Jahre nicht gesehen hat. Und wie sie offenbar weder die Regierung noch die Opposition erwartet hatten. Читать далее →