Adel verpflichtet

Einflussreich, aber unfähig ist der russische Inlandsgeheimdienst FSB nach Ansicht der Autoren Andrej Soldatow und Irina Borogan. In Russland erscheint ihr Buch nicht.

Die Russen sollen nicht erfahren, was »Der neue Adel« in ihrem Land treibt. Das so betitelte Buch der beiden russischen Journalisten Andrej Soldatow und Irina Borogan ist kürzlich in Großbritannien und den USA erschienen, wird aber in Russland nicht vertrieben. Es ist der Nachfolgeorganisation des sowjetischen Komitees für Staatssicherheit (KGB) gewidmet, dem russischen Föderalen Sicherheitsdienst (FSB). Zwei profilierte Journalisten haben ihre Artikel und Recherchen über die Arbeit des Inlandsgeheimdiensts im vergangenen Jahrzehnt zusammengefasst. Читать далее

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Die Hände über Moskau

Der abgesetzte Moskauer Bürgermeister Jurij Luzhkow hat angekündigt, eine neue politische Bewegung für mehr Demokratie und die Einführung von Bürgermeisterwahlen gründen zu wollen.

Der Moskauer Bürgermeister Jurij Luzhkow, der wegen seiner typischen Kopfbedeckung einfach nur »der Mann mit der Mütze« genannt wird, ist Ende September zurückgetreten. Seinen Dienst hat der wohl mächtigste Lokalfürst Russlands jedoch keineswegs freiwillig quittiert. Der Kreml gönnte ihm zunächst eine Woche Sonderurlaub, »zum Nachdenken«. Hätte Luzhkow die Zeichen der Zeit erkannt, wäre er nach 18 Jahren als Oberhaupt einer der reichsten Metropolen der Welt in allen Ehren entlassen und mit einem alternativen, wenn auch dekorativen Posten bedacht worden. Nun fertigte ihn der russische Präsident Dmitrij Medwedjew unrühmlich ab. »Vertrauensverlust«, lautete die Begründung. Читать далее

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Singen für den Wald

Überraschend setzte sich der russische Präsident Dmitrij Medwedjew für die vorübergehende Einstellung umstrittener Rodungsarbeiten nahe Moskau ein. Doch gestoppt wurden die Arbeiten nicht, und weiterhin geht die Miliz mit Gewalt gegen Protestierende vor.

Dmitrij Medwedjew umgibt sich gerne mit einer Aura von Liberalismus, wenn es der Sache dient. Ende August, am Morgen nach dem ersten Konzert der irischen Band U2 in der russischen Hauptstadt, erteilte der Präsident über seinen Berater Wladislaw Surkow der regierungstreuen Partei Einiges Russland den Auftrag, schnellstens eine Pressemitteilung zu veröffentlichen. Darin bat die Parteileitung um die sofortige, vorübergehende Einstellung der Rodungsarbeiten in einem Wald des Moskauer Vorortes Chimki. Kurz darauf meldete sich Medwedjew in seinem Videoblog selbst zu Wort. Читать далее

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Hart bleiben in harten Zeiten

Rechtsextreme Organisationen sind dem russischen Staatsapparat nicht mehr dienlich. Deshalb gehen die Sicherheitsbehörden härter gegen sie vor als in früheren Zeiten. Die Bereitschaft der Nazis zu Mord und Totschlag ist dennoch nicht geringer geworden.

Wer als Held in die Annalen der russischen Naziszene eingehen will, muss sich mittlerweile zumindest eine hohe Haftstrafe einhandeln. Die Zeiten, als man sich als führender Vertreter einer legal arbeitenden rechtsextremen Organisation eine entsprechende Reputation erarbeiten konnte, gehören der Vergangenheit an. Zum Helden wird erklärt, wer möglichst viele Morde an Menschen nichtslawischer Herkunft begangen hat oder – besser noch – eine gegen andere »Feinde des russischen Volkes« gerichtete Gewalttat mit Todesfolge vorweisen kann. Читать далее

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Wer zu spät kommt, den bestraft das Feuer

Mit den Bränden in Russland waren die Behörden und die mit dem Katastrophenschutz beauftragten Firmen überfordert. Doch die Konsequenzen dürften sich auf die Absetzung untergeordneter Politiker beschränken.

Die Hitzewelle ist endlich vorüber. Zwei Monate lang herrschten in weiten Teilen des europäischen Russland tropische Temperaturen, begleitet von extremer Trockenheit. Die Folgen ließen nicht lange auf sich warten: Eine verheerende Dürre und Waldbrände sorgten nicht nur für unerträgliche Hitze und gesundheitsschädlichen Smog in den betroffenen Gebieten, sondern vernichteten auch wertvolles Nutzland. Читать далее

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Wer protestiert, ist Hooligan

Mit willkürlichen Verhaftungen gehen die russischen Behörden gegen Antifaschisten und Umweltschützer vor.

»Wir säubern den Wald von der faschistischen Okkupation! 1941–2010.« Diese unmissverständliche Botschaft war Ende Juli auf einem Transparent zu lesen, das Demonstranten im Moskauer Vorort Chimki vor sich her trugen. Dem spon­tanen Protestzug von über 200 jungen Menschen anlässlich der Rodung eines unlängst noch als Naherhohlungsgebiet genutzten Waldstücks ging ein Intermezzo vor dem örtlichen Verwaltungszentrum voraus. Rauchbomben und Steine flogen gegen das nach Feierabend menschenleere Gebäude, ein paar Scheiben gingen zu Bruch und einige mit Sprühfarbe aufgetragene Aufrufe zum Schutz des naheliegenden Waldes ließen keine Zweifel am Anlass der Aktion aufkommen.

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Warten auf den Wanderfalken

Zum Ausbau der deutsch-russischen Beziehungen gehört auch ein Dialog der »Zivilgesellschaft«. Vor allem will Deutschland seine Exporte steigern, während Russland Investitionen und moder­ne Technologie benötigt.

Deutschland ist die Nummer Eins. Jedenfalls sagte das der russische Präsident Dmitrij Medwedjew Mitte Juli bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg. Das klingt in den Ohren vieler Deutscher wie eine altbekannte Gewissheit, die man aber immer wieder gerne hört, besonders von Ausländern. Wenn der Präsident eines großen und mit reichen Energieressourcen gesegneten Landes diese Worte ausspricht, sind lukrative Aufträge und hohe Gewinne für die deutsche Wirtschaft zu erwarten. Читать далее

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Im Namen des Herrn

In Russland werden kritische Künstler von Staat und Kirche immer stärker ins Abseits gedrängt.

Gegenwartskunst mit kritischem Anspruch hat es in Russland schwer, ein breiteres Publikum zu erreichen. Es gibt nur wenige ­Institutionen, die sich aktuellen Kunstpositionen öffnen und eine Debatte über die gesellschaftskritische Funktion der Kunst organisieren. Es klingt makaber, ist aber eine Tatsache, dass einer der wenigen Orte, an denen die Auseinandersetzung geführt wird, der Gerichtssaal ist. Читать далее

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Eskalation in Osch

Nach den Massakern an Angehörigen der usbekischen Minderheit im Süden Kirgisiens bemüht sich die Übergangsregierung, das Gebiet zu kontrollieren. Ist der im April gestürzte Präsident Kurmanbek Bakijew verantwortlich für die Eskalation?

Die Barrikaden werden beseitigt, Polizisten durchsuchen Häuser nach Waffen und etwa 20 Verdächtige wurden festgenommen. Im Süden Kirgisiens scheint wieder Ruhe einzukehren. Am Abend des 6. Juni war es in der Stadt Osch zu einer Massenschlägerei mit schwerwiegenden Folgen gekommen. In der Nacht zum 11. Juni eskalierte die Situation zuerst in Osch, die Pogromstimmung griff dann auf Dschalalabad und andere benachbarte Regionen über. Durch Brandstiftung wurden Teile der usbekischen Stadtviertel und ganze Dörfer zerstört. Читать далее

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Schlussverkauf an der Schule

In Russland soll das Schulsystem nach einem strengen Dienstleistungsprinzip reformiert werden. Das Pflichtprogramm an staatlichen Schulen könnte nach den neuen Regelungen wesentlich gekürzt werden. Wer mehr lernen will, muss bezahlen.

Am 26. Mai ertönte die Schulglocke für die Schüler und Schülerinnen der Abschlussklassen in Russland zum letzten Mal. Das mit dem Schulabschluss verbundene Ritual des »letzten Klingelns« wird alljährlich von Feierlichkeiten begleitet. Doch viele Eltern schulpflichtiger Kinder erwarten das nächste Klingeln mit berechtigter Sorge. Die diesjährige Generation der Schulabgänger könnte nämlich die letzte gewesen sein, der eine reguläre Schulbildung zugute kommt. Читать далее

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