Архив метки: Menschenrechte

Migrant_innen in Russland

Опубликовано 25/01/2014 автором ute weinmann

Unerwünscht, illegalisiert und Zielscheibe für Angriffe Im September entdeckte ein Polizist in Swiblowo, einem Stadtteil im Norden Moskaus, dass in den Dienstwohnungen seiner Vorgesetzten Dutzende Migrant_innen gemeldet waren. »Gummiwohnungen« lautet der Jargon für Adressen, unter denen gegen entsprechende Bezahlung Mittelspersonen … Читать далее →

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Brennende Herzen

Опубликовано 03/01/2014 автором ute weinmann

Die Amnestie der russischen Regierung für Straffällige fällt angesichts der sonstigen Repression bescheiden aus. Dafür wachsen die ökonomischen Probleme. Zum Jahresende gab es ein Geschenk: ein längst überfälliges und wenig originelles. Anlässlich des 20. Jahrestags der russischen Verfassung trat eine … Читать далее →

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Nähen in Putins Gulag

Опубликовано 11/10/2013 автором ute weinmann

Mit einem Hungerstreik hat die feministische Dissidentin Nadezhda Tolokonnikowa auf die Zustände in russischen Straflagern aufmerksam gemacht. Der fast vier Monate andauernde Hungerstreik des Dissidenten Anatolij Martschenko im Jahr 1986 leitete während der Perestroika das vorläufige Ende politischer Verfolgung in … Читать далее →

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Aleksej Gaskarow bleibt weiter in Haft

Опубликовано 09/10/2013 автором ute weinmann

In Russland gibt es keine politischen Gefangenen. Diese Ansicht vertrat jedenfalls der russische Präsident Wladimir Putin Anfang Oktober vor den Teilnehmern eines Wirtschaftsforums mit dem vielversprechenden Titel »Russland ruft!«. Eine kleine Einschränkung ließ er dennoch zu: »Sie alle wurden zu … Читать далее →

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Kein Geheimnis

Опубликовано 07/08/2013 автором ute weinmann

Edward Snowdens Enthüllungen sorgen in Russland kaum für Aufregung, obwohl die dortigen Sicherheitsdienste in den vergangenen Jahren an Macht hinzugewonnen haben. Teil 1 einer Serie über Geheimdienste in aller Welt. Seit über einem Monat sitzt der amerikanische Whistleblower Edward Snowden … Читать далее →

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Kaukasische Querelen

Опубликовано 02/05/2013 автором ute weinmann

Die Konflikte im Nordkaukasus sind noch lange nicht gelöst. Russische und regionale Ordnungskräfte gehen beim Kampf gegen Jihadisten und Separatisten brutal vor. Die tschetschenische Herkunft zweier mutmaßlicher Attentäter des Terroranschlags in Boston rief eine Konfliktregion ins internationale Gedächtnis zurück, die … Читать далее →

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Alle sind verdächtig

Опубликовано 04/04/2013 автором ute weinmann

In Russland fanden erneut Razzien bei NGOs und anderen Organisationen statt, die angeblich über ausländische Finanzierung verfügen. Problematisch ist das vor allem für kleine NGOs in abgelegenen Gebieten. Seit der ersten Märzhälfte führten russische Behörden Razzien bei Dutzenden NGOs in … Читать далее →

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Russische Gastfeindschaft

Опубликовано 22/02/2013 автором ute weinmann

In St. Petersburg haben Sicherheitskräfte eine Razzia gegen Muslime durchgeführt. Der Kampf gilt in Russland nicht nur angeblichen Extremisten, sondern vor allem Migranten. Letztlich fiel der Erfolg der Sicherheitskräfte mager aus, nur sechs Männer kamen in Untersuchungshaft, und davon kein einziger … Читать далее →

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Propaganda gegen «Propaganda»

Опубликовано 08/02/2013 автором ute weinmann

In Russland hat das Parlament einem Gesetzentwurf zugestimmt, der »homosexuelle Propaganda« unter Strafe stellt. Seitdem wird aber auch öffentlich mehr über sexuelle Orientierungen debattiert. Zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode kündigte die Führung der Partei »Einiges Russland«, die die größte Fraktion … Читать далее →

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Der Kalte Krieg lässt grüßen

Опубликовано 03/01/2013 автором ute weinmann

Die russische Regierung reagiert auf Kritik aus den USA an Menschenrechtsverletzungen in Russland mit diskriminierenden Gesetzen gegen ausländische Staatsbürger. Menschenrechte und Forderungen nach deren Einhaltung rangieren auf der Prioritätenliste von Regierungen meist auf den untersten Plätzen. Umso größerer Beliebtheit erfreuen … Читать далее →