Архив метки: Menschenrechte

Routinierte Zurückweisung

Täglich versuchen aus Belarus kommende tschetschenische Flüchtlinge, in Polen einen Asylantrag zu stellen. Den meisten wird dies verweigert. Brest zur Mittagszeit. Vor wenigen Minuten ist der Vorortzug aus dem polnischen Terespol in den eindrucksvollen Bahnhof eingefahren. In der Empfangshalle herrscht … Читать далее

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Brüder im misogynen Geiste

Weibliche Genitalverstümmelung ist auch in der russischen Republik Dagestan verbreitet. Verständnis für die brutale Praxis haben nicht nur islamische Geistliche, sondern auch ein Erzpriester der russisch-orthodoxen Kirche. Kaum jemand hat das Thema weibliche Genitalverstümmelung mit Russland assoziiert. Jedenfalls bis Mitte … Читать далее

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Homophobe Moral

Im ukrainischen Kiew konnte unter großem Polizeiaufgebot Mitte Juni eine Pride-Parade stattfinden. Auf der Krim und in den sogenannten Volksrepubliken im Donbass ist es um die Rechte von Homo- und Transsexuellen jedoch schlecht bestellt. Mit ein wenig gutem Willen geht … Читать далее

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Nicht willkommen

In Litauen steht eine Antirassistin vor Gericht. In dem kleinen Land befürwortet nur eine Minderheit die Aufnahme von Flüchtlingen. »Rukla abbrennen, die Regierung abschieben, Flüchtlinge willkommen!« stand auf Plakaten, die eine Gruppe litauischer Antirassistinnen und Antirassisten in der Nacht zum … Читать далее

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Transit statt Asyl

Zwar hat Russland 1993 die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert, an der Umsetzung hapert es jedoch. Im vergangenen Jahr veröffentlichte das Civic Assistance Committee dazu einen über 300 Seiten umfassenden Bericht. Die Moskauer Nichtregierungsorganisation berät und unterstützt Flüchtlinge seit über 25 Jahren. … Читать далее

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Krieg in jeglichem Sinne

Präsident Ramsan Kadyrow reicht es nicht, seine Untertanen zu terrorisieren. Immer aggressiver bedroht er russische Oppositionelle außerhalb Tschetscheniens. »Tschetschenien ist ein Vorbild für Frieden und Eintracht.« Mit derlei Weisheiten brüstet sich der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow. Sein fleißig betriebener Instagram-Blog … Читать далее

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Krumme Krim

Vor einem russischen Militärgericht sind mehrere Bewohner der Krim zu harten Strafen verurteilt worden. Sie hatten mit der Maidan-Bewegung sympathisiert. Wer zu 20 Jahren Freiheitsentzug unter verschärften Haftbedingungen verurteilt wird, muss ein gefährlicher Straftäter sein. Im Militärgericht im russischen Rostow … Читать далее

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Agenten lauern überall

In Russland werden die Gesetze gegen ­angebliche Repräsentanten fremder Mächte immer weiter verschärft. Wer Agent einer fremden Macht ist, sollte in der Regel wissen, in wessen Auftrag er tätig ist. Doch scheint es auch Ausnahmen zu geben. Eine sow­jetische Anekdote … Читать далее

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Gesetz über «unerwünschte ausländische Organisationen» in Russland

Repressionen sowie direkte Staatskontrolle und Unterwerfung autonomer Subjekte und Organisationen ist an sich nichts Neues in Russland. Das Ausmaß hat sich jedoch geändert. Seit 2012 gibt es bereits das sogenannte „ausländische Agenten“ Gesetz. Das betraf vor allem NGOs, die eine … Читать далее

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Hilfe für Migrantenkinder in Petersburg

Stefania Kulajewa vom Antidiskriminierungszentrum Memorial kämpft für Romakinder und gegen die Behörden Der 19. Januar ist für Antifaschisten in Russland ein wichtiges Datum. Neonazis erschossen vor genau sechs Jahren den Anwalt Stanislaw Markelow und die Journalistin Anastasia Baburowa. Erstmals wird … Читать далее

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